Suchergebnisse für: amnesty

Verjährung von Menschenrechtsverletzungen – Human Rights Watch Berlin/New York und Amnesty wohl gegen grenzenlose Menschenrechte

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Wie bei Amnesty International schon zu erwarten war, möchte Human Rights Watch mit den Menschenrechtsverletzungen hierzulande wohl auch nichts zu tun haben. – Um dieser chronischen Untätigkeit nachzugehen, habe ich HRW Berlin drei Fragen zur Verjährung von Menschenrechtsverletzungen gestellt: Können Menschenrechtsverletzungen im Range des Völkerrechts bzw. Berücksichtigung der Normenhierarchie verjähren ? Wenn ja, geschieht dies […]

Amnesty International deckt Menschenrechtsverletzungen in der BRD durch vorsätzliche Untätigkeit; entgegen der Unterzeichnung des Manifestes „Keine Grenzen für Menschenrechte“ und entgegen der eigenen Satzung !

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Bereits in der Vergangenheit habe ich über die stillschweigende Hinnahme von Menschenrechtsverletzungen durch Amnesty International im Unternehmen BRD berichtet. – Nachdem ich auf die Bewegung Keine Grenzen für Menschenrechte gestoßen bin und dort Amnesty International (AI) als Unterzeichner entdeckt hatte, habe ich AI erneut befragt, ob AI sich auch gegen die offenkundigen Menschenrechtsverletzungen in der […]

Amnesty International – Menschenrechtsverteidiger werden in der BRD nicht verfolgt.

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AI: „Menschenrechtsverteidiger werden in der BRD nicht verfolgt.“ Mehr lesen …

Völkerrechtswidrige Gerichte in Deutschland

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Da wir in Deutschland – wie 1933 – keine Gewaltenteilung haben, gibt es auch keine unabhängigen Gerichte i.S.d. Artikel 14 (1) S.2 des UN-Zivilpaktes (ICCPR). Zitat: „Deutschland hat faktisch keine Gewaltenteilung wie in vielen anderen Ländern Europas, die Staatsanwälte sind dem Justizministerium weisungsgebunden unterstellt und die Richter werden durch Einstellung, Beförderung und Beurteilung vom Justizministerium […]

Sachsensumpf reloaded – Kontraste berichtet über die Bereitstellung von Kindern zur sexuellen Misshandlung durch Richter und Staatsanwälte

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Zugegeben, manchmal entgeht einem die eine oder andere wichtige Information, was aber nicht zwangsläufig dazu führt, dass diese nichts mehr wert ist. Vielmehr verdichtet sich ein Bild von organisierter Kriminalität, welches das strafbare Handeln von „nicht gesetzlichen Richtern“ und „Staatsanwälten“ mit einbezieht und offenkundig lanciert durch den damaligen Innenminister Sachsens Thomas de Maizière. Ich bin […]

Grundgesetz ohne notwendigen Geltungsbereich – Bundeswehreinsätze im Ausland ohne Legitimation ?

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Stichworte: Präambel, Normenklarheit, Rechtssicherheit, Garantie der Rechtskraft, Verbot rückwirkender Gesetze, Studie Universität Princeton, IM ERIKA, Prof. Höhler, UPR 2013/2018, DIMR, Deutsches Institut für Menschenrechte, ICCPR, anonymisierte Staatsgewalt, Scheinurteile, Scheinbeschlüsse, Ausnahmegerichte, Polizeigewalt, EMRK, ICCPR, Menschenrechtsrat, UNHRC, UPR 2018, § 16 Soldatengesetz, Diktatur. Wie heißt es doch immer wieder, wenn man anführt, dass Präambeln eines Gesetzes weder die […]

§ 63 – Jeder kann der Nächste sein

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Nachdem im Jahre des Mauerfalls die neue STASI in Gestalt von IM ERIKA, IM LARVE u.a. das Grundgesetz via Artikel 4 Ziff. 2 EinigVtr. aus der Rechtsverbindlichkeit entlassen hatte, muss man sich selbstverständlich vor Systemkritikern schützen bzw. sie wegsperren. Hält man zum Beispiel einen nicht gesetzlichen Richter eines zivilen Ausnahmegerichtes für korrupt, weil er mittels […]

Rechtsmissbrauch durch Anwaltszwang an deutschen „Gerichten“

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Je höher man nach oben kommt, um so dünner wird die Luft und um so höher das Risiko, tief zu stürzen, um dann alles zu verlieren, was man besitzt. Im Bereich des Bergsteigens und vor Gericht trifft dies sicherlich gleichermaßen zu. Sicherlich ? Keinesfalls. – Als Bergsteiger haben Sie zu jedem Zeitpunkt maximale Kontrolle über […]

Ist die Bundesrepublik Deutschland eine kriminelle Organisation?

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Ist die Bundesrepublik Deutschland eine kriminelle Organisation? Noch mehr Fakten für Gutdenkmenschen   I. Das Problem – Eine Ist-Analyse   Polizeigewalt Die Bundesrepublik Deutschland, nachfolgend vereinfachend BRD genannt, gibt unser Geld für Wasserwerfer und andere Polizeigewalt gegen das eigene Volk aus, wie z. B. bei der Freiheit statt Angst Demo 2009 oder im Stuttgarter Schlosspark […]