Sachsensumpf reloaded – Kontraste berichtet über die Bereitstellung von Kindern zur sexuellen Misshandlung durch Richter und Staatsanwälte

Zugegeben, manchmal entgeht einem die eine oder andere wichtige Information, was aber nicht zwangsläufig dazu führt, dass diese nichts mehr wert ist.

Vielmehr verdichtet sich ein Bild von organisierter Kriminalität, welches das strafbare Handeln von „nicht gesetzlichen Richtern“ und „Staatsanwälten“ mit einbezieht und offenkundig lanciert durch den damaligen Innenminister Sachsens Thomas de Maizière.

Ich bin mir so ziemlich sicher, dass der Sachsensumpf im Unternehmen BRD keine Einmaligkeit darstellt, sondern Stück für Stück Kontur annimmt bzw. annehmen wird, da die breite Bevölkerung, die angeblichen Menschenrechtsorganisationen, wie Amnesty International, Human Rights Watch u.a., sowie die konventionellen Medien anderen Dingen hinterherjagen. – Hinzu kommt die tägliche Flut von Verdummungskost, wie Rote Rosen und nicht enden wollende Küchenschlachten.

Aufklärung ? Nein Danke !

Thomas de Maizière hat 1990 seinem Cousin Lothar de Maizière (Ministerpräsidenten der DDR (!)), nach der Volkskammerwahl empfohlen, IM ERIKA als Pressemitarbeiterin in sein Team aufzunehmen, in das er dann ebenfalls als Berater aufgenommen wurde.- Thomas de Maizière`s älterer Bruder Andreas de Maizière ist Bankmanager.

Ein Schelm, wer aus dieser Konstellation die Entstehung einer kriminellen Vereinigung erkennen mag.

Interessant wäre jedenfalls zu wissen, wieviel Personen mit einschlägiger DDR – Vergangenheit heute in Parteien und Ämtern tätig sind.

Von einigen ehemaligen DDR „Richtern“ und „Staatsanwälten“ weiss man von ihrem kriminellen Treiben, sogar mit Unterstützung der Rechtsanwaltskammer.

Ich denke, dass ist noch nicht einmal die berühmte Spitze des Eisberges.

Vielleicht gibt es ja schon Namenslisten …. Wer weiss ?

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Thomas de Maizière – Vertuschung von Kinderschändung

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Nochmal Artikel 23 GG a.F. (Geltungsbereich) – Vorgetäuschter Beitritt der DDR zur BRD (revidiert)

Mit Inkrafttreten des Einigungsvertrages wurde die Rechtsgrundlage für den Beitritt der DDR zur BRD – der s.g. „Beitrittsartikel“ resp. Artikel 23 GG a.F. – vgl. Artikel 4 Ziff. 2 EinigVtr. –  gelöscht bzw.  folgte dem „Beitritt“ der DDR zur BRD gem. Art. 3 EinigVtr. rückwirkend die Aufhebung seiner o.a. Rechtsgrundlage, so dass von einem Wirksamwerden des „Beitritts“ nicht die Rede sein kann.

Auch trat das Grundgesetz – in Ermangelung eines rechtskraftentfaltenden Geltungsbereiches –  nicht gem. Art. 3 EinigVtr. in Kraft, da Präambeln eines Gesetzes keine normative Rechtskraft entfalten resp. nur als rechtsunverbindliches Vorwort eines Gesetze, gelten.

Hinweis: Der rechtsverbindlich regelnde Bereich eines Gesetzes umfasst ausschließlich  die Paragraphen oder die Artikel eines Gesetzes.

Somit verstoßen die Regelungen des  Art. 3 und 4 EinigVtr. resp. das nicht geltende Grundgesetz auch gegen das Gebot zur Rechtssicherheit; hier insbesondere gegen das Rückwirkungsverbot und gegen das Gebot zur Normenklarheit.

Aus diesen Gründen war der Beitriit der DDR zur BRD dejure nicht wirksam, hat deshalb dejure nicht stattgefunden resp. wurde dieser nur vorgetäuscht.

Hieraus folgt ebenfalls, dass die DDR-Verfassung nicht durch Beitritt aufgehoben wurde, sondern anstelle des Grundgesetzes, nach wie vor, Bestand hat.

Somit sind seit dem Jahre 1990 die Rechtsgrundlagen bspw. für gesetzliche Richter (ehem. Art. 101 GG), für Bundesminister (ehem. Art. 64 (1) GG), für den Bundeskanzler (ehem. Art. 63 (1) GG), für die Grundrechtebindung der Gewalten (ehem. Art. 1 (3) GG) und für alle anderen der freiheitlich demokratischen Grundordnung dienenden Elemente, die das Grundgesetz einmal vorgesehen hatte, entfallen.

Deutschland ist ein Land ohne einen völkerrechtskonform konstituierenden Rechtsrahmen und so der Willkür Dritter ausgesetzt.

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Bisheriger Beitrag unter teilweise Bezugnahme auf die „Chronik der Wende (RBB)“ ; jedoch im Ergebnis, wie die o.a. Darstellung.

Vorgetäuschter Beitritt der DDR zur BRD

Kurz:

  • Aufhebung des s.g. Beitrittartikels am 23.09.1990
  • Beitritt der DDR am 03.10.1990.

Hinweis I: Nur ein dejure vollzogener Beitritt der DDR zum Art. 23 GG a.F. hätte die DDR-Verfassung aufgehoben.

Mehr: Wer sich fragt, weshalb das Grundgesetz von den politischen Parteien ständig ausgehöhlt wird, Grundrechte und Freiheiten permanent – bei Missachtung des Zitiergebotes (Art. 19 (1) S. 2 GG) entzogen werden, es keine politisch unababhängigen Richter mehr gibt oder die Grundrechtebindung des Staates gem. Art. 1 (3) GG faktisch eliminiert wurde, der sollte sich auch die Frage nach dem Bestand des Grundgesetzes stellen und sich nicht einer Fassadendemokratie hingeben, die Recht, Ordnung und Gesetz nur vortäuscht.

Betrachtet man die chronologischen und juristischen Fakten um den Beitrittsartikel 23 GG a.F. bzw. um den ehemaligen Geltungsbereich des Grundgesetzes, wird man die Ungereimtheiten wohl kaum übersehen können und zu dem Schluss kommen, dass der Geltungsbereich des Grundgesetz eben doch essentiell für einen demokratischen Rechtsstaat ist / gewesen wäre. – Vgl. i.d.Z. a. Auslandseinsätze gem. § 16 Soldatengesetz.

Denn die Löschung des Art. 23 GG a.F. hatte die planmäßige, feindliche und völkerrechtswidrige Übernahme der BRD durch die DDR zur Folge. – Jedenfalls wurde die DDR-Verfassung nicht durch Beitritt aufgehoben, da es einen Beitritt der DDR zur BRD – dejure – nicht gab.

Ob in diesem Zusammenhang Hochverrat vorliegt, wäre ebenfalls eine dringende Frage, der man nachgehen sollte.

Fakten:

  • Am 3. Oktober 1990 erfolgte der angebliche Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes resp. zum s.g. „Beitrittsartikel“  Art. 23 GG a.F..
  • Die Aufhebung des Art. 23 GG a.F. (also die Rechtsgrundlage für den Beitritt) erfolgte – nach Darstellung des RBB – jedoch schon durch das Einigungsvertragsgesetz vom 23.09.1990 (BGBl II 885); also vor dem „Beitritt“ der DDR zur BRD.
  • Ein Beitritt der DDR zur BRD fand dejure somit nicht statt.
  • Die Wiedervereinigung fand dejure somit nicht statt.
  • Die Aufhebung der DDR-Verfassung durch Beitritt zum Artikel 23 GG a.F. fand dejure somit ebenfalls nicht statt.
  • Die DDR-Verfassung hat somit nach wie vor Bestand.

Quelle: Chronik der WendeHerausgegeben vom Rundfunk Berlin-Brandenburg RBB

Hardcopy vom 26.04.2019

Hinweis II: Da der s.g. „2+4 Vertrag“ in Artikel 8 (1) S. 3 bestimmt, dass dieser Vertrag nur für das „vereinte Deutschland“ gilt, hat der 2+4 Vertrag keine rechtswirksame Bedeutung, da das „vereinigte Deutschland“ dejure nicht existiert. – Somit ist nicht nur das Grundgesetz mit der Löschung seines  Geltungsbereiches dejure und in weiten Teilen defacto erloschen, sondern auch die völkerrechtliche Souveränität Deutschlands, die der 2+4 Vertrag eigentlich herstellen sollte.

Hinweis III: Da der Einigungsvertrag vom 31. August 1990 (!) sämtliche durch den angeblichen Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland notwendig gewordenen Veränderungen regeln sollte, ist auch der Einigungsvertrag wegen des fehlenden bzw. vorgetäuschten Beitritts nichtig.

Hallo Herr Nachbar, sind Sie auch rechts ?

Hätten Sie zum Zeitpunkt des Mauerfalls gedacht, dass sich in weiten Teilen die Mechanismen des damaligen DDR-/STASI- Regimes wiederholen werden ?

Etwa dadurch, dass man erneut von der Migartionswaffe Gebrauch macht, um das Land auf nahezu allen Ebenen zu destabilisieren und für eine rechte Hochkultur zu sorgen ?

Schon die DDR nutzte Flüchtlinge als Druckmittel –1985/86 lenkte das SED-Regime mehr als 150.000 Asylbewerber aus Afrika und Asien unkontrolliert in die Bundesrepublik. Die DDR wollte Druck auf die Bundesrepublik machen – und hatte damit Erfolg.

Das Manöver der DDR brachte die Bundesrepublik und vor allem die damals eingemauerte Teilstadt West-Berlin bis an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit und trug sicher bei zum Aufschwung einer populistisch-rechten Bewegung, die dann 1989 unter dem Namen „Die Republikaner“ tatsächlich ins Landesparlament, das Abgeordnetenhaus, gewählt wurde.

Quelle

Oder hätten Sie gedacht, dass wieder bewährte Stasi-Methoden zum Einsatz kommen ? Beispielsweise Menschen mit rechtsextremen Kreisen in Verbindung zu bringen, um sie gesellschaftlich zu ächten und/oder den Bürger mundtod zu machen, immer dann wenn der Aufbau der neoliberalen Diktatur in der BRD, durch diesbzgl. kritische Äußerungen gefährdet scheint ?

Menschen mit rechtsextremen Kreisen in Verbindung bringen – bewährte Stasi-Methode …

Quelle

Wenn Sie dies alles schon kurze Zeit nach dem Mauerfall geahnt und öffentlich gemacht hätten, hätte man Ihnen sicherlich schon in den 1990 Jahren das Attribut rechts, Nazi oder Verschwörungstheoretiker angehängt. – Heute allerdings sind solche DDR-Zersetzungsmaßnahmen hinreichend durchschaubar und nehmen genau aus diesem Grunde wohl stetig ab …

Im Grunde dachte ich schon vor ein paar Jahren, dass sich das langsam mal ausgelutscht hat, dass niemand mehr ernsthaft einem anderen vorwerfen kann, ein – kruder! – Verschwörungstheoretiker zu sein, ohne sich leicht lächerlich zu fühlen. Denn, meine Güte, es gab und gibt Verschwörungen, umgekehrt wird also ein Schuh draus: Wer das wirklich leugnet, ist ein Realitätsverweigerer, also genau das, was er vermeintlichen Verschwörungstheoretikern vorwirft. Wie albern ist das denn !

Quelle

Natürlich gibt es Nazis und natürlich gibt es auch Verschwörungstheoretiker. Doch nicht jeder ist ein Spinner oder rechts, nur weil er Verdacht schöpft oder zum Ausdruck bringt, dass sich in der BRD eine neoliberale Diktatur gegründet hat, an der insbesondere die cdU, die sPD, die fdP und die AfD beteiligt sind.

Merkels neoliberale Diktatur

Neoliberalismus – Was ist das ?

Prof.- Mausfeld – Uni Kiel: „Neoliberalismus hat sich staatliche Strukturen zur Beute gemacht, um mit den Mitteln des Staates Konzerne und Reiche einer öffentlichen Kontrolle zu  entziehen und sie von Beiträgen zu Gemeinschaftsaufgaben zu befreien.
Er will den Staat gleichsam parasitär übernehmen und ihn zu einem Interventions- und Subventionsstaat für die Reichen umbauen.
Er hat eine Vielzahl von Mechanismen entwickelt, durch die sich ökonomische Macht in politische Macht transformieren lässt.

Mausfeld hat allerdings versäumt festzuhalten, dass die neoliberale Diktatur gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker gemäß Artikel 1 des UN Zivilpakt (ICCPR) verstößt und einen massiven Rechtsmisssbrauch gem. Artikel 5 ICCPR begründet.

Und wer denkt, dass der Neoliberalismus vor dem angeblichen Rechtsstaat halt macht, hat offensichtlich die Zeichen der Zeit immer noch nicht erkannt und wird wohl auch weiterhin in seiner Komfortzone verbleiben, in der er sich in vollen Zügen der Bequemlichkeitsverblödung hingeben kann.

Zu seiner eher unwahrscheinlichen Genesung dennoch ein paar beispielhafte Fakten …

Abschließend bleibt zu erwähnen, dass IM ERIKA niemals hätte Bundeskanzler werden dürfen, da auch ehemalige STASI-Spitzel aufgrund des Einigungsvertrages hätten entfernt werden müssen.

In diesem Zusammenhang bliebe noch festzuhalten, dass wohl seit 2009 mindestens 17.000 Ex-Stasi-Mitarbeiter in Behörden Unterschlupf gefunden haben.

Hinweis: Die ehemalige (?) DDR konnte dem Geltungsbereich des Artikel 23 GG (alte Bundesländer vor dem Mauerfall) offenkundig nicht beitreten, da der Artikel 23 GG zum Zeitpunkt des Beitritts bereits gelöscht bzw. aufgehoben war, was auch die Frage nach dem Bestand der DDR-Verfassung aufwirft.  …

sapere aude

Pressesprecher der Grundrechtepartei verhaftet

Schramme Journal

Kurz vor Ostern am Mittwoch den 23. März 2016 verhafteten 3 zivile Erfurter Polizisten den Pressesprecher der Grundrechtepartei Ingmar Vetter am frühen Nachmittag vor seiner Wohnung. Nur 2 Stunden später ordnete der Haftrichter Wildenauer am Amtsgericht Erfurt eine Verfahrenssicherung an, die in der JVA Suhl-Goldlauter vorgenommen wird.

Es geht nicht nur um Einzelhaft, sondern um eine strikte Kontaktsperre für den Inhaftierten. Es wird Herrn Vetter die Kontakte mit seiner Ehefrau und einem Anwalt verboten.

Grundlage für das strenge Vorgehen des Grundgesetz-widrigen Haftbefehls des Richters am Amtsgericht Cuxhaven Stefan Redlin, der in eigener Sache handelt, den er 2 mal in der selben Sache erlassen hatte.

Der Vorwurf des Richters Stefan Redlin ist eine angebliche Verleumdung und Beleidigung die Herr Vetter gegenüber eines Kriminalpolizisten aus Oldenburg gemacht haben soll. Die Untersuchungshaft soll bis zur Haupt-Verhandlung fortbestehen.

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Seit Jahren entsorgen Personen der Exekutive mit Hilfe von Scheinstraftaten Kritiker in eine Geldstrafe, Haftstrafe…

Ursprünglichen Post anzeigen 346 weitere Wörter

Mont Pèlerin Society (Teil 1): Der neoliberale Staatsstreich

Neue Debatte

Wer stand in den letzten vierzig Jahren nicht schon einmal fassungslos und mit offenem Mund vor der nahezu unübersichtlichen Vielzahl an scheinbar zusammenhanglosen Unzumutbarkeiten, die offenbar gegen alle Regeln der Vernunft politisch umgesetzt wurden?

Agenda 2010, Hartz-Gesetze, Senkung des Rentenniveaus, massiver Ausbau des Niedriglohnsektors, Lockerung der Zeitarbeit, CETA, TTIP, Emissionshandel, Bankenrettung, Streichung der Vermögenssteuer und die Privatisierung von gesellschaftlich relevanter Infrastruktur und Teilen des Gesundheitswesens sind Beispiele dafür, mit welchen Mechanismen die Politik die Wirtschaft und das Kapital bevorteilt und aus der sozialen Verantwortung entlassen hat.

Die rechtliche und soziale Absicherung der Arbeitnehmer wurde geopfert und eine angemessene Lohnentwicklung, die ihren Teil zum sozialen Frieden beiträgt, verhindert: Und die Wirtschaft boomt. Schamlos profitieren das Kapital und seine Paladine.

Längst haben sich die Besitzverhältnisse weltweit in reine Absurdität verwandelt: Eine Handvoll Superreicher in Deutschland, 45 an der Zahl, vereinigt auf sich so viel Besitz wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.000 weitere Wörter

Tafeln – Kongolese gibt den Neoliberalen und den Rassismusskandierern Feuer

Menschliche Rassen ? – Gibt’s doch gar nicht!

Scheinbar haben diejenigen, die anderen Rassismus vorwerfen, noch nicht realisiert, dass es wissenschaftlich längst widerlegt ist, dass es so etwas wie Menschen“rassen“ überhaupt gibt.

 

Wenn es keine Menschenrassen gibt, gibt es ergo auch keinen Rassismus.

Gleichlautend beispielsweise Scentific American:

Race Is a Social Construct, Scientists Argue – Racial categories are weak proxies for genetic diversity and need to be phased out.

Zu deutsch:

Die menschliche Rasse ist ein soziales Konstrukt bzw. sind rassische Kategorien schwache Stellvertreter für die genetische Vielfalt und gehören ausgemustert. 

Quelle

Wer sich für den wahren Grund dieser Diffamierungen interessiert, dem wird klar, dass mehr dahinter steckt, als uns die Staatsmedien glauben machen wollen.

Denn Menschen mit rechtsextremen Kreisen in Verbindung bringen ist und war eine bewährte Stasi-Methode.

Ebenso wie die ehemalige DDR Flüchtlinge als Druckmittel gegen die Bundesrepublik nutzte.

In diesem Zusammenhang vgl. auch Merkel`s Superwaffe Migration.

Hinzu kommt, dass IM ERIKA und IM Viktoria und sicherlich viele der seit 2009 in den Öffentlichen Dienst illegal eingeschleusten 17.000 (siebzehntausend !) STASI Mitarbeiter über profunde Kenntnisse verfügen, wie am Zerfall der Demokratie wirksam und effektiv gearbeitet wird.

Obwohl gemäß Anlage I Kap XIX A III*Anlage I Kapitel XIX Sachgebiet A – Recht der im öffentlichen Dienst stehenden Personen Abschnitt III – EinigVtr  ….

…. ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung insbesondere dann gegeben ist, wenn der Arbeitnehmer für das frühere Ministerium für Staatssicherheit tätig war. – Quelle.

Und die asoziale sPD unterstützt das Arbeiten am Zerfall der Demokratie nach besten Kräften und wird es weiterhin in der wohl neuen Groko tun.

Aber zurück zu dem Hype um die Essener Tafel …

Da nicht zutreffender Rassismus das Einzige zu sein scheint, was manchem Zeitgenossen zum Thema „Essener Tafel“ einfällt, erlaube ich mir, etwas zu deren Heilung beizutragen.

Serge Menga ist Kongolese und bringt das auf den Punkt, was viele angeblich „gute Menschen“ und IM ERIKA’s Staatsfunk völlig ausblenden.

Da bei Herrn Menga keine solche verquere Ideologie (wirkt wie Religion+Politik) vorzufinden ist, zeigt er den Blick auf die Wirklichkeit.

Anmerkung: Das Video von Serge Menga soll mittlerweile – Dank Herrn Maas (sPD) – von der Facebook-Gesinnungspolizei gesperrt worden sein.

Auch der ehemalige AfD Politiker Paul Pawlowski spricht sich eindrucksvoll zu diesem Thema aus …

sapere aude

Sogar die Vereinten Nationen sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet.

NETZWERKDURCHSETZUNGSGESETZDeutschland am Pranger

Kisslers Konter: Die Kritik am geplanten Gesetzesvorstoß gegen Hassrede im Internet reißt nicht ab. Sogar die Vereinten Nationen sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet. Die Blamage für Heiko Maas ist damit komplett.

heiko20maas-netzwerkdurchsetzungsgesetz-zensur-meinungsfreihei-menschenrechte

Steht der Bundesjustizminister auf dem Boden des Grundgesetzes?

Quelle und mehr …