BRD annektieren und abwickeln

Der Faschismus in Deutschland ist längst wieder da…

Zum Begriff des Faschismus unter Bezugnahme seiner Wortherkunft „Bündelung“ (latein. fasces).

Im faschistischen System wird oft eine „Bündelung“ oder Vereinheitlichung von Meinungen und Ideologien erzwungen, denen man nicht widersprechen darf. Faschistische Regime neigen dazu, eine starke Kontrolle über die Medien, Bildungseinrichtungen und die öffentliche Meinung auszuüben, um sicherzustellen, dass nur bestimmte Ideologien und Ansichten gefördert werden. Kritik an der Regierung oder abweichende Meinungen werden oft unterdrückt, und Dissidenten werden häufig verfolgt. Dies führt zu einer Homogenisierung der öffentlichen Meinung und begrenzt die individuelle Freiheit der Meinungsäußerung.

Vor diesem Hintergrund und bei Betrachtung der seit Jahren erodierenden Grundrechte und Freiheiten, einer unablässig anhaltenden Kriegsrhetorik, einer gezielten Beeinträchtigung resp. vorsätzlichen Zerstörung der eigenen Wirtschaft, ist der Faschismus in Deutschland wieder angekommen.

Was der Wegscheider über den deutschen Faschismus zu berichten hat.

Artikel der Partei Die Basis „Der Faschismus in Deutschland ist längst wieder da“

Cicero – „Attacken der Bundesregierung auf die Rechtsordnung-Eine Schande für die Demokratie„

Wir sind DDR oder die Annexion der BRD

Wenn mit „Ratifizierung“ eines Rechtsaktes zeitgleich seine Rechtsgrundlage aufgehoben wird, hat dieser Rechtsakt zu keinem Zeitpunkt Rechtskraft erlangt.

Hier: Angenommener Beitritt gem. Art. 3 EinigVtr und die zeitgleiche Aufhebung seiner Rechtsgrundlage (s.g. „Beitrittsartikel“ resp. Art. 23 GG a.F.) via Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr.

Daher gab es auch keinen Beitritt der DDR zur BRD, als unbedingte Voraussetzung für die Wiedervereinigung, so dass die DDR-Verfassung auch nicht – wie beabsichtigt – durch Beitritt aufgehoben wurde resp. weiter fortbesteht und dem Grundgesetz folgerichtig kein Rechtskraft entfaltender Geltungsbereich (Präambel) zugewiesen wurde resp. das Grundgesetz nirgendwo mehr gilt.

Hinweis zur Ewigkeitsklausel

Die Ewigkeitsklausel war Bestandteil des Grundgesetzes und galt nur solange das Grundgesetz in Kraft war. – Mit der Beseitigung seines rechtskraftentfaltenden Geltungsbereichs wurde das Grundgesetz jedoch räumlich nicht in Kraft gesetzt, so dass die Ewigkeitsklausel keine Bedeutung mehr hat.

Hinweis zum Begriff der Annexion:

Annexion bedeutet die regelmäßig, aber nicht notwendig militärisch-gewaltsame, gegen oder jedenfalls ohne den Willen des bisherigen Gebietsherrn erfolgende, effektive Inbesitznahme eines Teils oder der Gesamtheit fremden Staatsgebiets (hier: ehem. BRD) durch einen Staat (hier:DDR) unter vollständiger Verdrängung der bisherigen Staatsgewalt (beseitigte Gewaltenteilung) mit anschließender von einer Aneignungsabsicht getragener Einverleibung dieses Gebiets in das eigene Staatsgebiet. – Quelle: Staatslexikon

Sapere aude.

Klimaschwindel – Wir werden belogen, verraten und verkauft. – Wie bei Corona!

Professor Jörgen Steffensen von der Universität Kopenhagen hat mit seinen Eiskernbohrungen des „NordGrip“-Projektes wissenschaftlich belegt, wie wir belogen werden.

Er hat die Temperaturschwankungen der letzten 120 000 Jahre untersucht.

Die Welt befindet sich seit Jahrtausenden in einem ständigen natürlichen Wechsel zwischen Kalt- und Warmzeiten, wobei es vor 2000 bis 4000 Jahren um 2,5 bis 6 Grad wärmer war als heute.

Bewiesen ist auch, dass der CO2-Gehalt mit der Erwärmung zunimmt.

Der kälteste Punkt der letzten 10 000 Jahre ist das Jahr 1875.

Ab da steigen die Temperatur und das CO2 auf natürliche Weise wieder an und geht in die nächste Wärmezeit über.

Jetzt raten Sie einmal, ab welchen Zeitpunkt unsere sogenannte Klimakrise errechnet wird?

1875.

Herr Habeck verkauft diesen natürlichen Vorgang als menschengemachte Klimakrise und will uns nun mit dem Heizungsgesetz vorschreiben, wie zu heizen ist.

Natürlich wird der Öffentlichkeit verschwiegen, wieviel CO2 denn damit eingespart wird.

Erst auf Anfrage der „bösen“ AfD musste das Wirtschaftsministerium nun eingestehen, dass erst ab 2030 eine Einsparung von lediglich 1,4 Prozent der deutschen Emissionen erfolgen würde.

Bezüglich der Weltemissionen wäre dies ein nicht mehr messbarer Anteil von 0,00025.

Für den Einbau von sechs Millionen Wärmepumpen bis 2030, bei mittleren Gesamtkosten von 50 000 Euro, ergibt sich die gewaltige Summe von 300 Milliarden Euro, die die Menschen für diese Luftnummer aufbringen sollen.

Dies ist etwa 10 Prozent unserer gesamten jährlichen Wirtschaftsleistung.

Für was?

Für nichts!

Die Frage muss lauten, für wen?

Antwort:

Folge den Verflechtungen der Vetternwirtschaft und des globalen Geldes und Dir werden die Augen geöffnet.

Stiller Putsch-Die feindliche Übernahme der BRD durch die DDR

De jure leben wir seit 30 Jahren im totalitären Staat der DDR, da die DDR-Verfassung nicht aufgehoben und der räumliche Geltungsbereich des Grundgesetzes ausser Kraft gesetzt wurde. Folge von Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr. (Beseitigung der Rechtsgrundlage für den Beitritt).

Hinweise:

• Eine Rechtsgrundlage ist die Basis, auf die sich jemand für sein rechtlich relevantes Handeln berufen kann.
• Wenn die Ratifizierung eines Rechtsaktes (hier: angenommener Beitritt der DDR zur BRD) und die Aufhebung seiner Rechtsgrundlage gleichzeitig erfolgen (hier: Art. 3 i.V.m. Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr.), hat der Rechtsakt keine Gültigkeit. – Die Ratifizierung ist ein wichtiger Schritt, um einen Vertrag oder eine Vereinbarung rechtskräftig zu machen. Ohne eine ordnungsgemäße Ratifizierung durch die zuständigen Parteien oder Institutionen kann der Vertrag nicht in Kraft treten. Wenn die Rechtsgrundlage eines Rechtsaktes aufgehoben wird, fehlt ihm die rechtliche Basis und er kann nicht mehr wirksam sein. In diesem Fall würde der Rechtsakt resp. der Betritt seine Gültigkeit verlieren.

Infolge der Machtübernahme durch die DDR ist „Deutschland“ somit ein Land ohne einen völkerrechtskonform konstituierenden Rechtsrahmen und so der Willkür Dritter resp. einem überall umsichgreifenden Neoliberalismus, der das Land in enger Kollaboration mit den „Kartellparteien“ besetzt hat resp. Gemeingut, plündert (vgl. insb. Merkels GG-Änderung zu Gunsten ÖPP), ausgesetzt.

Wider dem Selbstbestimmungsrecht der Völker gem. Art. 1 ICCPR.

Da das ehem. Grundgesetz die Rechtsgrundlage für insbesondere Wahlen, Parteien, für Bundes- und Landesminister, für den Bundespräsidenten, für Bundes- und Landesparlamente, für alle Bundes- und Landesgerichte, für die Staatsanwaltschaften, für gesetzliche Richter, für den Verfassungsschutz und den öffentlich rechtlichen Rundfunk, für die Ministerpräsidenten resp. für den Föderalismus insgesamt bildete, sind all diese demokratischen Institutionen, Elemente und Strukturen de jure nicht mehr vorhanden resp. existiert die Bundesrepublik Deutschland de jure und zunehmend de facto seit 30 Jahren nicht mehr.

Eine Überprüfung des rechtlichen Status der angeblichen „Regierungspolitiker“ würde daher ergeben, dass wir es mit Privatpersonen ohne hoheitliche Befugnisse zu tun haben und offensichtlich Dritte bestimmen, dass und auf welche Art und Weise das Land geplündert und einer destruktiven Chaotisierung, ausgesetzt wird.

Aufgrund des b.b. stillen Staatsstreiches durch die DDR, gab es ergo auch keine Wiedervereinigung, so dass auch der 2+4 Vertrag nicht in Kraft trat.

Dies deshalb, da der 2+4 Vertrag in Artikel 8 (1) S. 3 bestimmt, dass dieser Vertrag nur für das „vereinte Deutschland“ gilt.

Der 2+4 Vertrag hat daher keine rechtswirksame resp. völkerrechtliche Bedeutung, da das „vereinigte Deutschland“ de jure nicht existiert.

Somit ist nicht nur das Grundgesetz mit der Inaktivierung seines Geltungsbereiches de jure und in weiten Teilen de facto erloschen, sondern auch die völkerrechtliche Souveränität Deutschlands, die der 2+4 Vertrag eigentlich herstellen sollte.

Die Annahme das Grundgesetz sei de jure noch existent ist auch aus weiteren Gründen rechtsfehlerhaft, da es einerseits aufgrund des Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr keinen Beitritt gab und so die Voraussetzungen für die Inkraftsetzung des GG gem. Art. 3 EinigVtr., nicht erfüllt sind. Denn wie will man – unter den Anforderungen des Gebotes zur Rechtssicherheit (hier insb. Gebot zur Normenklarheit und Beständigkeit) – den Bestand einer Rechtsnorm resp. eines Rechtsaktes (hier: Beitritt gem. Art. 3 EinigVtr. aufrecht erhalten, wenn dessen rechtliche Grundlage, seit 30 Jahren, erloschen ist ? Hier: „Beitrittsartikel“ Artikel 23 GG a.F.; aufgehoben durch Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr.

Andererseits wurde dem Grundgesetz auch aufgrund des Art. 4 Ziff. 1 EinigVtr. keine Rechtskraft zugewiesen, da Präambeln eines Gesetzes keine normative Rechtskraft entfalten.

Zur fehlenden Ratifizierung des Beitritts.

Wie dem Art. 3 EinigVtr. zu entnehmen ist, treten sowohl die sich in Artikel 4 ergebenden Änderungen, als auch das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, in den dort genannten Ländern, erst mit dem Wirksamwerden des Beitritts in Kraft.

Wie unschwer zu erkennen ist, ist die o.a. Inkraftsetzung also von dem „Wirksamwerden des Beitritts“ abhängig.

Wirksam kann dieser völkerrechtliche Rechtsakt des Beitrittes allerdings nur dann werden, wenn er durch eine von beiden Staatschefs unterzeichnete Ratifizierungsurkunde offiziell bestätigt und somit rechtlich verankert wurde.

Diese Ratifikationsurkunde zum Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland (BRD) gibt es jedoch nicht.

Hinweis:

Der EinigVtr. ist nur das Rahmenwerk zur Wiedervereinigung. Er ersetzt nicht die Ratifikationsurkunde zum Beitritt als Voraussetzung für die Wiedervereinigung.

Fazit:

Auch aufgrund der fehlenden Ratifikationsurkunde zum Beitritt gab es völkerrechtlich keinen Beitritt der DDR zur BRD und somit keine Wiedervereinigung, da der Betritt die unabdingbare Voraussetzung für die Wiedervereinigung ist.

Die DDR-Verfassung gilt daher nach wie vor, da sie nicht durch Beitritt aufgehoben wurde.

Änderungen und Ergänzungen vorbehalten.

Sapere aude.

Siehe auch …

Der Verrat – Die Annexion der BRD durch die DDR.

Nochmal Artikel 23 GG a.F. (Geltungsbereich) – Vorgetäuschter Beitritt der DDR zur BRD (revidiert)

NDR-Skandal – Abschlussbericht für das dumme Volk?

Cicero hatte es auf den Punkt gebracht.

Daraufhin hatte der NDR den Prüfungs- und (!) Beratungskonzern Deloitte mit der externen Untersuchung der Vorwürfe beauftragt, obwohl der NDR selbst in 2014 zu den sg. BIG Four (PwC, Deloitte, KPMG und Ernst&Young) titelte …

Folglich fiel der Abschlussbericht gemessen an den Vorwürfen überaus wohlwollend aus …

Anders als Die Welt ...

Hinweis: Deloitte bei Lobbypedia

Im Ergebnis ist also eine „unangemessene Einflussnahme“ gleichbedeutend mit einer „ausgewogenen Berichterstattung und journalistische Unabhängigkeit“

Sapere aude

Medien und Demokratie. – Sie verachten sie.

Völkerrechtswidrige Gerichte in Deutschland

Da wir in Deutschland – wie 1933 – keine Gewaltenteilung haben, gibt es auch keine unabhängigen Gerichte i.S.d. Artikel 14 (1) S.2 des UN-Zivilpaktes (ICCPR).

Zitat:

„Deutschland hat faktisch keine Gewaltenteilung wie in vielen anderen Ländern Europas, die Staatsanwälte sind dem Justizministerium weisungsgebunden unterstellt und die Richter werden durch Einstellung, Beförderung und Beurteilung vom Justizministerium gesteuert.“

https://programm.ard.de/TV/tagesschau24/Startseite/?sendung=28721972088763 (Seite wurde von der Tagesschau gelöscht).

Als PDF. – Oder im Internet – Archive unter … https://web.archive.org/web/20200419231036/https://programm.ard.de/TV/tagesschau24/Startseite/?sendung=28721972088763

Zudem ist bekannt …

Richter am BVerfG werden von Politikern „ausgekungelt“.

https://www.haufe.de/recht/kanzleimanagement/gewaltenteilung-wie-werden-in-deutschland-richter-ausgewaehlt_222_421016.html

Ferner hatte der Europarat Deutschland – bislang vergeblich – aufgefordert ein System der Selbstverwaltung der Justiz einzuführen und die Möglichkeit abzuschaffen, dass Justizminister der Staatsanwaltschaft Anweisungen zu einzelnen Fällen geben. Deutschland ignoriert den Europarat.

https://www.gewaltenteilung.de/europarat-pressemitteilung/

Des weiteren bleibt zu erwähnen, dass deutsche Staatsanwaltschaften aufgrund der Rechtsprechung des EuGH keine EU-Haftbefehle mehr unterschreiben dürfen. Dies aus Gründen fehlender Unabhängigkeit (EuGH C-508/18, C-82/19, C-509/18).

*

Somit steht fest, dass deutsche Gerichte politisch abhängig sind und daher das Kriterium der Unabhängigkeit i.S.d. Artikel 14 (1) S. 2 ICCPR/Analognormen, nicht erfüllen.

Alle Entscheidungen deutscher Gerichte sind daher nicht nur völkerrechtswidrig, man verwehrt dem deutschen Bürger – nach wie vor – unabhängige Gerichte, als ein zentrales Element justizieller Menschenrechte.

Und was machen Amnesty Deutschland, die Gewerkschaften, die Parteien und die Medien ?

Nichts!

Sie schweigen zu diesen und anderen Menschenrechtsverletzungen in Deutschland.

Was ist drin in den Impfstoffen ?

Was man so alles in den Impfstoffen an bislang unbekannten Verunreinigungen findet. – Sicherlich werden wir demnächst auf Tagesschau & Co darüber aufgeklärt (I.o.).

https://odysee.com/@de:d/Pathologie_Konferenz_Reutlingen_Teil_2:7

Oder auch auf Bitchute …

Der Verrat – Die Annexion der BRD durch die DDR.

Wie bereits schon dargelegt, kam es aufgrund der Löschung seiner Rechtsgrundlage nicht zu einem Beitritt der DDR zur BRD, sondern zu einer dejure feindlichen Übernahme resp. einer (dejure) Annektierung der BRD durch die DDR.

Defacto kann man diese Übernahme durch massive Infiltration wichtiger Schaltstellen auch gut nachvollziehen.

Zu erwähnen sei noch, dass der Einigungsvertrag ein Beschäftigungsverbot für den ÖD, insbesondere für ehemalige Angehörige der Staatssicherheit (STASI), vorsieht …

Quelle

Ans Tageslicht !

Nachfolgend einige Informationen, die die defacto Infiltration der dejure annektierten Bundesrepublik Deutschland mit SED- Funktionären / STASI-Leuten, sowie sonstige Erkenntnisse zum Hoch- und Landesverrat, aufzeigt. – Zusätzlich noch ein paar Informationen zu den „echten“ Nazis, die in Amt und Würden waren und die Politik Deutschlands, wesentlich – bis heute – beeinflussten.

DIE LINKE IN THÜRINGEN – zusammengestellt von Sven Borner – FDP-Stadtrat für Riesa:“Da ja immer noch die Legende geht, dass die Linke in Thüringen ausschließlich aus der Person Bodo Ramelow zu bestehen hat, hier noch eine kleine Gedächtnisauffrischung. Eine „Bilanz“ der linken Thüringer Regierungslegislatur 2014-2019. Alle biografischen Details sind der Wikipedia entnommen.

Minister:

• Birgit Klaubert (Bildung, Jugend und Sport): SED seit 1974.

• Helmut Holter (Bildung, Jugend und Sport): SED seit 1973.

• Heike Werner (Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie): SED seit 1988.

• Birgit Keller (Infrastruktur und Landwirtschaft) – SED seit 1977.

• Staatssekretäre:

• Olaf Möller (Grüne): SED seit 1983.

• Ines Feierabend: Studium an der SED-Parteihochschule „Karl Marx“ ab 1988.

• Fraktion (28 Sitze):

• André Blechschmidt: Absolvierte von 1977 bis 1982 ein Studium des Marxismus-Leninismus an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Von 1982 bis 1989 war er Mitarbeiter im Rat des Bezirkes Erfurt. Eine seiner Aufgaben war der Bereich der Kirchenfragen. Von der Spionageverwaltung der Staatssicherheit wurde Blechschmidt als „Inoffizieller Mitarbeiter mit Arbeitsakte“ (IMA) registriert, doch seine Akte gilt als verschwunden.

• Steffen Harzer: SED seit 1980.

• Dieter Hausold: Von 1980 bis 1983 studierte er an der Parteihochschule „Karl Marx“, danach war er bis 1990 Redakteur bei der Zeitung Volkswacht in Gera. Kurz vor der Wende stieg er zum stellvertretenden Chefredakteur auf, in der Umbruchsphase wählten ihn die Mitarbeiter zum Chefredakteur. Im Zuge der Privatisierung der Zeitung zur heutigen Ostthüringer Zeitung wurde er als SED-Mitglied entlassen.

• Margot Jung: SED seit 1981. Von 1985 bis 1986 besuchte sie die Bezirksparteischule in Mittweida und arbeitete danach bis 1987 als wissenschaftliche Mitarbeiterin für die SED-Kreisleitung Werdau.

• Ralf Kalich: SED seit 1979. Besuchte von 1979 bis 1982 die Offiziershochschule der Grenztruppen der DDR in Plauen und diente danach bis 1990 als Berufsoffizier bei den Grenztruppen.

• Knut Korschewsky: SED seit 1979. 1988/89 besuchte er die Bezirksparteischule in Schleusingen und war dann bis 1990 in der FDJ-Kreisleitung in Suhl tätig.

• Rainer Kräuter: Dienst bei den Grenztruppen der DDR. Nach Abschluss eines Studiums an der Fachschule des Innern „Dr. Kurt Fischer“ in Wolfen wurde er zum Leutnant der Deutschen Volkspolizei ernannt.

• Jörg Kubitzki: Studierte von 1973 bis 1976 an der Offiziershochschule der NVA und war anschließend von 1976 bis 1990 als Berufsoffizier der NVA (zuletzt Politoffizier) tätig.

• Tilo Kummer: Diente als Unteroffizier auf Zeit im Berliner Wachregiment „Feliks Dzierzynski“, welches zum Ministerium für Staatssicherheit gehörte.

• Frank Kuschel: SED seit 1983. Schlug die Offizierslaufbahn ein und studierte hierfür bis 1983 an der Offiziershochschule der Landstreitkräfte der NVA in Zittau, Fachrichtung Raketentruppen/Artillerie. Danach diente er zwei Jahre als Offizier in Mühlhausen, ehe er aus gesundheitlichen Gründen entlassen wurde. Seit 1987 arbeitete Kuschel mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) zusammen. Schon vor seiner Anwerbung vermerkte das MfS, dass Kuschel bereit sei „Personen vorbehaltlos zu belasten“. 1988 unterzeichnete Kuschel eine handschriftliche Erklärung und wählte den Decknamen „Fritz Kaiser“. Fortan war er vor allem für die Beobachtung ausreisewilliger Familien zuständig, über die er Informationen an das MfS weitergab. Für seine Tätigkeit erhielt er im Januar 1989 eine Prämie. Im Oktober 1989 verriet er mehrere Personen, die mit dem Neuen Forum sympathisierten, an die Stasi. Kuschels Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit dauerte bis zur Auflösung des MfS. Kuschel selbst hat seine Akte bei der Landtagsfraktion der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und bestreitet diese Angaben.

• 2006 erklärte die Stasi-Kommission des Thüringer Landtages Kuschel für „unwürdig, dem Parlament anzugehören“. Obwohl dieses Urteil an keine Sanktionen gebunden ist, kündigte Kuschel an, eine Klage beim Verfassungsgericht einzureichen, da seine IM-Tätigkeit bereits vor der Landtagswahl 2004 bekannt gewesen sei. Beistand erhielt Kuschel vom PDS-Landesvorsitzenden Knut Korschewsky, der erklärte, dass der Landtag „erneut alten Denkstrukturen gefolgt“ sei und so „keinen wirklichen Beitrag zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit geleistet“ habe. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.

• Ina Leukefeld IM „Sonja“.: Mitglied der FDJ, später in der SED. 1986 bis 1989 war sie als Mitarbeiterin der SED-Kreisleitung in Suhl tätig. 1985/86 war sie als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) „Sonja“ für die politische Kriminalpolizei K1 tätig. Diese stand unter Führung des Ministeriums für Staatssicherheit. Leukefeld beteuerte später, dass sie von der Nähe der Abteilung K1 zum MfS nichts wusste und bereute ihre Verpflichtungserklärung. Die Tätigkeit war Gegenstand einer parlamentarischen Untersuchung. Im Mai 2006 wurde die „Parlamentsunwürdigkeit i. S. des § 1 Abs. 1 Thüringer Abgeordnetenüberprüfungsgesetz“ festgestellt. Im Juli 2009 urteilte der Thüringer Verfassungsgerichtshof indes, dass dieser Beschluss rechtswidrig war, denn eine Tätigkeit für die Abteilung K1 wurde in der damals geltenden Fassung des Gesetzes nicht aufgeführt.

• Ute Lukasch: SED seit 1979.

• Gudrun Lukin: SED seit 1973. Studierte von 1973 bis 1978 marxistisch-leninistische Philosophie in Rostow am Don.

• Johanna Scheringer-Wright: Trat 1977 der SDAJ und 1979 der DKP bei.

• Diana Skibbe: SED seit 1986.

• Karola Stange: Ab 1984 Mitarbeiterin der SED-Kreisleitung im Fachbereich Landwirtschaft, ab 1988 Mitarbeiterin der SED-Stadtleitung Erfurt.

• Birgit Klaubert: SED seit 1974.

„FDJ – Auferstanden aus Ruinen?

Die blauen Hemden und das Symbol der aufgehenden Sonne sind wieder da. Die antikapitalistische Aktionsgruppe feiert die DDR und besteht vornehmlich aus Westdeutschen. Im Osten ist sie nicht besonders willkommen.“

Quelle – MDR (wurde bereits gelöscht)

Als PDF – FDJ – Auferstanden aus Ruinen_ _ MDR.DE

FDJ-Demo: Westdeutsche Kommunisten marschieren in Zwickau auf

Quelle – MDR

Es ist die erste Lenin-Statue im Westen Deutschlands

Quelle – MDR -Exakt 

„Mit Borchardt werde eine Person Richterin am Verfassungsgericht, die selbst Mitglied einer linksextremistischen Organisation sei, die vom Verfassungsschutz beobachtet werde.“

Quelle – Nordkurier

Illner war in den Achtzigern SED-Mitglied, sie war beim Staatsfernsehen der DDR und hat an der Journalistenschule in Leipzig ihre Ausbildung erhalten, einer Einrichtung, für die Linientreue Voraussetzung war, deren Seminare von Stasi-Leuten durchsetzt waren

Quelle – Welt

Schwesig – DDR war kein Unrechtsstaat

Quelle – NDR

STASI-MITARBEITER IN BEHÖRDEN – Bisher nicht geahnte Dimensionen

Quelle – FAZ

Unter dem Decknamen „Klaus“ wurde der heutige Thüringer Landtagsabgeordnete Dieter Laudenbach (AfD) von der DDR-Staatssicherheit als Inoffizieller Mitarbeiter registriert.

Quelle – MDR

Linke in Thüringen wählt ehemaligen Ex-Stasi-Spitzel …

Quelle – Thueringen24.de

So viel SED steckt in der CDU

Quelle – GMX

Die FAZ erinnerte daran, dass der erste CDU-Ministerpräsident von Thüringen nach dem Fall der Mauer, Josef Duchač, ein informeller Mitarbeiter der Stasi war. 

Quelle – The european

Die CDU führt die Stasi-Liste an

Quelle – taz

Bodo Ramelow (Die Linke) fordert die Aufhebung des KPD-Verbots von 1956.

Quelle – Thüringer Allgemeine

Die Linke – Kommunismus auch unser langfristiges Ziel

Quelle – Die Linke

KEIN GRUND, ZU FEIERN – 200 Jahre Karl Marx und 100 Millionen Tote

Quelle – Tichys Einblick

Das Schwarzbuch des Kommunismus: Unterdrückung, Verbrechen und Terror 

Quelle – Amazon

„Stille Integration: NSDAP-Mitglieder füllen die Reihen der SED“ (Heute Linkspartei) …

Quelle – MDR 

,So viel SED steckt in der Linkspartei

Die Linke‘ ist rechtsidentisch mit der ,Die Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“ Zum Abschluss fügte er noch an, niemand sei „je auf die Idee gekommen“, Die Linke sei „nicht identisch mit der PDS“, also mit der SED.

Quelle – Die Welt

Linke-Politiker Ramelow provoziert mit Zweifel an Schießbefehl

Quelle – Spiegel

Die große Mutter der kleinen Nazis 

Am 8. Mai feiert die Linkspartei wieder die „antifaschistische“ DDR. Selbst DDR-Gegner glauben die Mär vom Antifaschismus. In Wahrheit machten viele Nazi-Verbrecher in der SED Karriere. …

Quelle – Focus

Der SED schlossen sich mehr ehemalige NSDAP-Mitglieder an als bisher bekannt

Quelle – Spiegel

Wie die SED ihre Wurzeln in der NSDAP vertuschte

Quelle – Die Welt

Bärbel Bohley: Die Frau, die es voraussah …

Quelle – Achgut

Der „Rote Terror“ und seine Opfer aus Cottbus

Quelle – Die Welt

20 Jahre der IM-„Sekretär“

Manfred Stolpe : Vom IM-„Sekretär“ zum Ministerpräsidenten

Quelle – Die Tagespost

„Es klingt wie ein Treppenwitz der Geschichte und ist dennoch traurige Realität. 30 Jahre nach der politischen Wende in Ostdeutschland sitzen nach wie vor ehemalige Stasi-Mitarbeiter in Machtpositionen und tyrannisieren das Volk.“

Quelle – WSZ – Online

Ehemalige Stasi-Offiziere schmücken sich bis heute mit einem Doktortitel, den sie an der geheimen Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) erworben haben. 

Quelle – RBB 24

Thüringens Landtagspräsidentin mit SED-Vergangenheit

Quelle – Deutschlandfunk Nova

Mehrere frühere LKA-Chefs waren NS-Verbrecher

Quelle – Spiegel

So schützte die Stasi Auschwitz-Mörder

Den Auschwitz-Täter Paul Riedel schonte die Stasi

 

Quelle – Die Welt

 

Künftige MDR-Chefin hat SED-Vergangenheit

Karola Wille soll neue MDR-Chefin werden, dabei hat sie eine bewegte, linientreue SED-Vergangenheit.

Quelle – BZ-Berlin

Aktenvernichtungsfeldzüge der SED, wie bei der NSDAP ! – So trickreich entsorgte die SED ihre Vergangenheit

Quelle – Die Welt

Unter dem Banner des Kindeswohl dem Grundgesetz eine kräftige Prise DDR beigeben ?

Quelle – FAZ

Anetta Kahane – Mitarbeiterin der STASI (IM Viktoria)

„Menschen mit rechtsextremen Kreisen in Verbindung bringen – bewährte Stasi-Methode“ …

Quelle – Jüdische Rundschau

Anetta Kahane – Die Täter sind unter uns.

Der Fall Anetta Kahane zeigt, wie einstige Helfershelfer der SED-Diktatur heute in Deutschland wieder mitmischen.

Quelle – Tichys Einblick

Landtagsabgeordneter hat für Stasi gearbeitet

Quelle – NDR

Diether Dehm – Ein Stasi-Spitzel?

Quelle – NDR

Neuer Verleger der „Berliner Zeitung“ war Stasi-IM

Quelle – Die Zeit

In der DDR bei der Stasi, heute beim Justizsenat

Quelle – BZ – Berlin

Nazihochburg – Landtag Schleswig-Holstein

Quelle – Dlf

NS-Vergangenheit deutscher Politiker

Sie waren Bundespräsidenten, Bundeskanzler, Bundesminister und Landesminister …

Quelle – Dorsten unterm Hakenkreuz

Der „Architekt der deutschen Einheit“ Hans-Dietrich Genscher war STASI-Spitzel und NSDAP-Mann und Teilnehmer der Bilderberger Konferenz.

Wie konnte man solch einer Person die deutsche Einheit überlassen ?

Quelle – MRV

Der Präsident des thüringer Verfassungsschutzes Stephan Kramer ist Vorstandsmitglied der von „IM Viktoria“ alias Anetta Kahane geführten Amadeu Antonio Stiftung

Quelle – Amadeu-Antonio-Stiftung

Merkel und Göring-Eckardt – Wieviel DDR steckt noch in diesen Politikerinnen?

Quelle – Die Welt

Besonders hinterhältige Form der Gängelei – „Merkel will die Deutschen durch Nudging erziehen“

Quelle – Die Welt

Wehlings „Framing Manual“ – Dieses Dokument ist reine Demagogie. Dagegen erscheint der bekannte Schwarze Kanal der alten DDR fast noch harmloser.

Trotz Vorstrafe wegen Rechtsbeugung Anwaltszulassung für ehemalige DDR-Staatsanwältin

Quelle – RBB

Fortsetzung folgt …