Hallo Herr Nachbar, sind Sie auch rechts ?

Hätten Sie zum Zeitpunkt des Mauerfalls gedacht, dass sich in weiten Teilen die Mechanismen des damaligen DDR-/STASI- Regimes wiederholen werden ?

Etwa dadurch, dass man erneut von der Migartionswaffe Gebrauch macht, um das Land auf nahezu allen Ebenen zu destabilisieren und für eine rechte Hochkultur zu sorgen ?

Schon die DDR nutzte Flüchtlinge als Druckmittel –1985/86 lenkte das SED-Regime mehr als 150.000 Asylbewerber aus Afrika und Asien unkontrolliert in die Bundesrepublik. Die DDR wollte Druck auf die Bundesrepublik machen – und hatte damit Erfolg.

Das Manöver der DDR brachte die Bundesrepublik und vor allem die damals eingemauerte Teilstadt West-Berlin bis an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit und trug sicher bei zum Aufschwung einer populistisch-rechten Bewegung, die dann 1989 unter dem Namen „Die Republikaner“ tatsächlich ins Landesparlament, das Abgeordnetenhaus, gewählt wurde.

Quelle

Oder hätten Sie gedacht, dass wieder bewährte Stasi-Methoden zum Einsatz kommen ? Beispielsweise Menschen mit rechtsextremen Kreisen in Verbindung zu bringen, um sie gesellschaftlich zu ächten und/oder den Bürger mundtod zu machen, immer dann wenn der Aufbau der neoliberalen Diktatur in der BRD, durch diesbzgl. kritische Äußerungen gefährdet scheint ?

Menschen mit rechtsextremen Kreisen in Verbindung bringen – bewährte Stasi-Methode …

Quelle

Wenn Sie dies alles schon kurze Zeit nach dem Mauerfall geahnt und öffentlich gemacht hätten, hätte man Ihnen sicherlich schon in den 1990 Jahren das Attribut rechts, Nazi oder Verschwörungstheoretiker angehängt. – Heute allerdings sind solche DDR-Zersetzungsmaßnahmen hinreichend durchschaubar und nehmen genau aus diesem Grunde wohl stetig ab …

Im Grunde dachte ich schon vor ein paar Jahren, dass sich das langsam mal ausgelutscht hat, dass niemand mehr ernsthaft einem anderen vorwerfen kann, ein – kruder! – Verschwörungstheoretiker zu sein, ohne sich leicht lächerlich zu fühlen. Denn, meine Güte, es gab und gibt Verschwörungen, umgekehrt wird also ein Schuh draus: Wer das wirklich leugnet, ist ein Realitätsverweigerer, also genau das, was er vermeintlichen Verschwörungstheoretikern vorwirft. Wie albern ist das denn !

Quelle

Natürlich gibt es Nazis und natürlich gibt es auch Verschwörungstheoretiker. Doch nicht jeder ist ein Spinner oder rechts, nur weil er Verdacht schöpft oder zum Ausdruck bringt, dass sich in der BRD eine neoliberale Diktatur gegründet hat, an der insbesondere die cdU, die sPD, die fdP und die AfD beteiligt sind.

Merkels neoliberale Diktatur

Neoliberalismus – Was ist das ?

Prof.- Mausfeld – Uni Kiel: „Neoliberalismus hat sich staatliche Strukturen zur Beute gemacht, um mit den Mitteln des Staates Konzerne und Reiche einer öffentlichen Kontrolle zu  entziehen und sie von Beiträgen zu Gemeinschaftsaufgaben zu befreien.
Er will den Staat gleichsam parasitär übernehmen und ihn zu einem Interventions- und Subventionsstaat für die Reichen umbauen.
Er hat eine Vielzahl von Mechanismen entwickelt, durch die sich ökonomische Macht in politische Macht transformieren lässt.

Mausfeld hat allerdings versäumt festzuhalten, dass die neoliberale Diktatur gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker gemäß Artikel 1 des UN Zivilpakt (ICCPR) verstößt und einen massiven Rechtsmisssbrauch gem. Artikel 5 ICCPR begründet.

Und wer denkt, dass der Neoliberalismus vor dem angeblichen Rechtsstaat halt macht, hat offensichtlich die Zeichen der Zeit immer noch nicht erkannt und wird wohl auch weiterhin in seiner Komfortzone verbleiben, in der er sich in vollen Zügen der Bequemlichkeitsverblödung hingeben kann.

Zu seiner eher unwahrscheinlichen Genesung dennoch ein paar beispielhafte Fakten …

Abschließend bleibt zu erwähnen, dass IM ERIKA niemals hätte Bundeskanzler werden dürfen, da auch ehemalige STASI-Spitzel aufgrund des Einigungsvertrages hätten entfernt werden müssen.

In diesem Zusammenhang bliebe noch festzuhalten, dass wohl seit 2009 mindestens 17.000 Ex-Stasi-Mitarbeiter in Behörden Unterschlupf gefunden haben.

Hinweis: Die ehemalige (?) DDR konnte dem Geltungsbereich des Artikel 23 GG (alte Bundesländer vor dem Mauerfall) offenkundig nicht beitreten, da der Artikel 23 GG zum Zeitpunkt des Beitritts bereits gelöscht bzw. aufgehoben war, was auch die Frage nach dem Bestand der DDR-Verfassung aufwirft.  …

sapere aude

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Pressesprecher der Grundrechtepartei verhaftet

Schramme Journal

Kurz vor Ostern am Mittwoch den 23. März 2016 verhafteten 3 zivile Erfurter Polizisten den Pressesprecher der Grundrechtepartei Ingmar Vetter am frühen Nachmittag vor seiner Wohnung. Nur 2 Stunden später ordnete der Haftrichter Wildenauer am Amtsgericht Erfurt eine Verfahrenssicherung an, die in der JVA Suhl-Goldlauter vorgenommen wird.

Es geht nicht nur um Einzelhaft, sondern um eine strikte Kontaktsperre für den Inhaftierten. Es wird Herrn Vetter die Kontakte mit seiner Ehefrau und einem Anwalt verboten.

Grundlage für das strenge Vorgehen des Grundgesetz-widrigen Haftbefehls des Richters am Amtsgericht Cuxhaven Stefan Redlin, der in eigener Sache handelt, den er 2 mal in der selben Sache erlassen hatte.

Der Vorwurf des Richters Stefan Redlin ist eine angebliche Verleumdung und Beleidigung die Herr Vetter gegenüber eines Kriminalpolizisten aus Oldenburg gemacht haben soll. Die Untersuchungshaft soll bis zur Haupt-Verhandlung fortbestehen.

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Seit Jahren entsorgen Personen der Exekutive mit Hilfe von Scheinstraftaten Kritiker in eine Geldstrafe, Haftstrafe…

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Mont Pèlerin Society (Teil 1): Der neoliberale Staatsstreich

Neue Debatte

Wer stand in den letzten vierzig Jahren nicht schon einmal fassungslos und mit offenem Mund vor der nahezu unübersichtlichen Vielzahl an scheinbar zusammenhanglosen Unzumutbarkeiten, die offenbar gegen alle Regeln der Vernunft politisch umgesetzt wurden?

Agenda 2010, Hartz-Gesetze, Senkung des Rentenniveaus, massiver Ausbau des Niedriglohnsektors, Lockerung der Zeitarbeit, CETA, TTIP, Emissionshandel, Bankenrettung, Streichung der Vermögenssteuer und die Privatisierung von gesellschaftlich relevanter Infrastruktur und Teilen des Gesundheitswesens sind Beispiele dafür, mit welchen Mechanismen die Politik die Wirtschaft und das Kapital bevorteilt und aus der sozialen Verantwortung entlassen hat.

Die rechtliche und soziale Absicherung der Arbeitnehmer wurde geopfert und eine angemessene Lohnentwicklung, die ihren Teil zum sozialen Frieden beiträgt, verhindert: Und die Wirtschaft boomt. Schamlos profitieren das Kapital und seine Paladine.

Längst haben sich die Besitzverhältnisse weltweit in reine Absurdität verwandelt: Eine Handvoll Superreicher in Deutschland, 45 an der Zahl, vereinigt auf sich so viel Besitz wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung…

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Tafeln – Kongolese gibt den Neoliberalen und den Rassismusskandierern Feuer

Menschliche Rassen ? – Gibt’s doch gar nicht!

Scheinbar haben diejenigen, die anderen Rassismus vorwerfen, noch nicht realisiert, dass es wissenschaftlich längst widerlegt ist, dass es so etwas wie Menschen“rassen“ überhaupt gibt.

 

Wenn es keine Menschenrassen gibt, gibt es ergo auch keinen Rassismus.

Gleichlautend beispielsweise Scentific American:

Race Is a Social Construct, Scientists Argue – Racial categories are weak proxies for genetic diversity and need to be phased out.

Zu deutsch:

Die menschliche Rasse ist ein soziales Konstrukt bzw. sind rassische Kategorien schwache Stellvertreter für die genetische Vielfalt und gehören ausgemustert. 

Quelle

Wer sich für den wahren Grund dieser Diffamierungen interessiert, dem wird klar, dass mehr dahinter steckt, als uns die Staatsmedien glauben machen wollen.

Denn Menschen mit rechtsextremen Kreisen in Verbindung bringen ist und war eine bewährte Stasi-Methode.

Ebenso wie die ehemalige DDR Flüchtlinge als Druckmittel gegen die Bundesrepublik nutzte.

In diesem Zusammenhang vgl. auch Merkel`s Superwaffe Migration.

Hinzu kommt, dass IM ERIKA und IM Viktoria und sicherlich viele der seit 2009 in den Öffentlichen Dienst illegal eingeschleusten 17.000 (siebzehntausend !) STASI Mitarbeiter über profunde Kenntnisse verfügen, wie am Zerfall der Demokratie wirksam und effektiv gearbeitet wird.

Obwohl gemäß Anlage I Kap XIX A III*Anlage I Kapitel XIX Sachgebiet A – Recht der im öffentlichen Dienst stehenden Personen Abschnitt III – EinigVtr  ….

…. ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung insbesondere dann gegeben ist, wenn der Arbeitnehmer für das frühere Ministerium für Staatssicherheit tätig war. – Quelle.

Und die asoziale sPD unterstützt das Arbeiten am Zerfall der Demokratie nach besten Kräften und wird es weiterhin in der wohl neuen Groko tun.

Aber zurück zu dem Hype um die Essener Tafel …

Da nicht zutreffender Rassismus das Einzige zu sein scheint, was manchem Zeitgenossen zum Thema „Essener Tafel“ einfällt, erlaube ich mir, etwas zu deren Heilung beizutragen.

Serge Menga ist Kongolese und bringt das auf den Punkt, was viele angeblich „gute Menschen“ und IM ERIKA’s Staatsfunk völlig ausblenden.

Da bei Herrn Menga keine solche verquere Ideologie (wirkt wie Religion+Politik) vorzufinden ist, zeigt er den Blick auf die Wirklichkeit.

Anmerkung: Das Video von Serge Menga soll mittlerweile – Dank Herrn Maas (sPD) – von der Facebook-Gesinnungspolizei gesperrt worden sein.

Auch der ehemalige AfD Politiker Paul Pawlowski sprich sich eindrucksvoll zu diesem Thema aus …

sapere aude

Sogar die Vereinten Nationen sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet.

NETZWERKDURCHSETZUNGSGESETZDeutschland am Pranger

Kisslers Konter: Die Kritik am geplanten Gesetzesvorstoß gegen Hassrede im Internet reißt nicht ab. Sogar die Vereinten Nationen sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet. Die Blamage für Heiko Maas ist damit komplett.

heiko20maas-netzwerkdurchsetzungsgesetz-zensur-meinungsfreihei-menschenrechte

Steht der Bundesjustizminister auf dem Boden des Grundgesetzes?

Quelle und mehr … 

IM Erika und die asoziale SPD wollen schwere Grundrechtseingriffe im Eilverfahren durch die Hintertür einführen

Man braucht STASI-Merkel gar nicht anhand ihrer Asylpolitik zu kritisieren.

Es gibt genug andere antidemokratische Methoden von CDU und SPD, die die Grundrechte und Freiheiten nicht nur einschränken, sondern auch beseitigen.

Trotz fehlender Gesetzgebungskompetenz versucht man nun, die vollständige Bespitzelung der Bevölkerung voranzutreiben und Grundrechte in bisher nicht gekanntem Maße dem Erdboden gleichzumachen.

*

EIN BUCH RUFT ZUM STURZ AUF

Merkel arbeitet am Zerfall der Demokratie“

Armes Deutschland, würde das alles so stimmen: Der Staat als Geisel einer Machtfanatikerin, die Demokratie nur noch hohle Fassade. So ungefähr sieht es Gertrud Höhler in ihrem heute erscheinenden Buch „Die Patin“.

Quelle

*

Doch nicht nur die ehemalige Sekretärin für Agitation und Propaganda und STASI Spitzel IM ERIKA arbeitet am Zerfall der Demokratie, sondern auch die asoziale SPD.

Um an dieser Stelle einem Missverständnis vorzubeugen:

Asozial bedeutet hier und in diesem Zusammenhang keine triviale Beleidigung (was sicherlich auch angebracht wäre).

Vielmehr ist mit dem Wort „asozial“ dessen Bedeutung für „gesellschaftsschädlich“ gemeint.

Die Arbeit am Zerfall der Demokratie …

Bundesregierung will schwere Grundrechtseingriffe im Eilverfahren durch die Hintertür einführen

Sechs Bürgerrechtsorganisationen – Humanistische Union e.V.; Internationale Liga für Menschenrechte e.V.; Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.; Neue Richtervereinigung e.V.; Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.; Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. – nehmen zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ im Strafverfahren Stellung. Sie kommen zu dem Ergebnis: „Es ist ein Skandal, dass die Regierung praktisch heimlich und ohne öffentliche Debatte versucht, schwerste Grundrechtseingriffe in die Strafprozessordnung einzuführen.“

Quelle

Hinweis: Wenn schwerste Grundrechtseingriffe in die Strafprozessordnung eingeführt werden sollen, ist dies gleichzusetzen mit einer teilweisen Beseitigung der Grundrechtebindung gemäß Artikel 1 (3) GG und rechtfertigt somit den Widerstand gem. Art. 20 (4) GG.

Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes.
Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.”
Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim.

Grundgesetz durch Parteien missachtet – Beispiel GEZ – Ratsfraktion Flenburg

Genauso sieht es aus, wenn man (wie die WiF-Fraktion) das Grundgesetz achtet, wovon die politische Elite – allen voran die asoziale SPD – ganz weit entfernt ist.

Man stelle sich einmal vor, man würde in aller Öffentlichkeit Artikel 2 (2) S. 1 GG bspw. betreffend die Arbeitswelt auf ähnliche Art und Weise diskutieren ….

Wird aber nicht gemacht, da man sich sehr wohl auf die Lückenpresse verlassen kann, dass diese sich eben nicht für das GG stark macht. – Hat wohl auch etwas mit der angeblich staatsfernen Besetzung des Rundfunkrates zu tun …