Diskriminierung

Diskriminierung oder auch Ungleichbehandlung ist im Unternehmen BRD allgegenwärtig.

Die Formen der Diskriminierung sind vielfältig und können u.U. sogar dazu führen, dass die Gesundheit der von Ungleichbehandlung Betroffenen massiv geschädigt wird.

Diskriminierende Maßnahmen können den von Ungleichbehandlung betroffenen Menschen in eine Suizidsituation drängen; trotz völkerrechtlich verbindlicher Verbote; trotz völkerrechtlich verbindlicher Gebote zur Vorbeugung.

Insbesondere in der Arbeitswelt wird diesem Faktum von Politik, Gerichten, Arbeitsschutzbehörden, Berufsgenossenschaften und Arbeitnehmervertretungen kaum maßnahmenergreifende Beachtung geschenkt, obwohl diesbzgl. völkerrechtlich verbindliche Normen an den entscheidenden Stellen hinreichend bekannt sind.

• Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – UN Resolution 217 A (III)
  • Artikel 7 – Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.
• UN Behindertenkonvention
  • Artikel 5 Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung
• UN Zivilpakt
  • Artikel 20
    (1) Jede Kriegspropaganda wird durch Gesetz verboten.
    (2) Jedes Eintreten für nationalen, rassischen oder religiösen Hass, durch das zu Diskriminierung,
    Feindseligkeit oder Gewalt aufgestachelt wird, wird durch Gesetz verboten.
    • Anmerk.: Was ist mit den NAZIs ?
  • Artikel 24
    (1) Jedes Kind hat ohne Diskriminierung hinsichtlich der Rasse, der Hautfarbe, des Geschlechts,
    der Sprache, der Religion, der nationalen oder sozialen Herkunft, des Vermögens oder der Geburt
    das Recht auf diejenigen Schutzmaßnahmen durch seine Familie, die Gesellschaft und den Staat,
    die seine Rechtsstellung als Minderjähriger erfordert.
  • Artikel 26
    Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Diskriminierung Anspruch auf
    gleichen Schutz durch das Gesetz. In dieser Hinsicht hat das Gesetz jede Diskriminierung zu
    verbieten und allen Menschen gegen jede Diskriminierung, wie insbesondere wegen
    der Rasse, der Hautfarbe, des Geschlechts, der Sprache, der Religion, der politischen oder
    sonstigen Anschauung, der nationalen oder sozialen Herkunft, des Vermögens, der Geburt oder
    des sonstigen Status, gleichen und wirksamen Schutz zu gewährleisten.
• UN Sozialpakt
  Artikel 2 (2)
  • Die Vertragsstaaten verpflichten sich, zu gewährleisten, dass die in diesem Pakt verkündeten Rechte ohne Diskriminierung hinsichtlich der Rasse, der Hautfarbe, des Geschlechts, der
    Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der nationalen oder sozialen
    Herkunft, des Vermögens, der Geburt oder des sonstigen Status ausgeübt werden.
  • Artikel 10
    Die Vertragsstaaten erkennen an,
    • 3. dass Sondermaßnahmen zum Schutz und Beistand für alle Kinder und Jugendlichen ohne Diskriminierung aufgrund der Abstammung oder aus sonstigen Gründen getroffen werden sollen. Kinder und Jugendliche sollen vor wirtschaftlicher und sozialer Ausbeutung geschützt werden. Ihre Beschäftigung mit Arbeiten, die ihrer Moral oder Gesundheit schaden, ihr Leben gefährden oder voraussichtlich ihre normale Entwicklung behindern, soll gesetzlich strafbar sein. Die Staaten sollen ferner Altersgrenzen festsetzen, unterhalb derer die entgeltliche Beschäftigung von Kindern gesetzlich verboten und strafbar ist.

• KSZE Akte – CHARTA VON PARIS FÜR EIN NEUES EUROPA
  • Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

    Wir bekräftigen, daß die ethnische, kulturelle, sprachliche und religiöse Identität
    nationaler Minderheiten Schutz genießen muß und daß Angehörige nationaler Minderheiten das Recht haben, diese Identität ohne jegliche Diskriminierung und in voller Gleichheit vor dem Gesetz frei zum Ausdruck zu bringen, zu wahren und weiterzuentwickeln.

    Wir sind entschlossen, alle Formen von Haß zwischen Rassen und Volksgruppen,
    Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung irgendeines Menschen sowie von Verfolgung aus religiösen und ideologischen Gründen zu bekämpfen.

    (7) Um zu gewährleisten, daß der Wille des Volkes die Grundlage für die Autorität der
    Regierung bildet, werden die Teilnehmerstaaten …

    (7.8) – dafür zu sorgen, daß der Zugang zu den Medien für alle politischen Gruppen und Einzelpersonen, die sich an der Wahl beteiligen wollen, ohne Diskriminierung möglich ist und nicht durch gesetzliche oder administrative Hindernisse eingeschränkt wird…

Nichts hören? – Nichts sehen? – Nichts sagen!

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS)

Eine kritische Bilanz des Zentrums für transdisziplinäre Geschlechterstudien an der Humboldt Universität zu Berlin. (ZtG)

*

Europäische Kommission – Generaldirektion – Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

Europäisches Recht zur Antidiskriminierung

Advertisements