DDR 2.0 – Meldegesetz – Willkürlicher Handel mit Daten der Einwohnermeldeämter – Dreistigkeit während der Fußball EM – Datenschützer laufen Sturm !

DDR 2.0

Die Medien – Merke(l)n sie es endlich ?

Nein, denn immer noch nicht wollen die Medien wahrhaben, dass auch das neue Meldegesetz nichts anderes ist, als die seit der Wende begonnene Diktatur mit subversiven DDR Methoden weiterhin zu festigen und auszubauen.

Der Handel mit persönlichen Daten, als massiver Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist nur eines von vielen stinkenden Duft-Marken, die das stetig wachsende Regime im Unternehmen BRD bereits hinterlassen hat.

Nein, die Medien wollen auch nicht wahrhaben, dass Merkel alias IM ERIKA offensichtlich informeller Mitarbeiter der STASI wahr und sie wollen auch nicht recherchieren, welche ehemaligen STASI Mitarbeiter heute in Bundesrat und Bundestag und ggf. im Bundespräsidialamt sitzen, die die Geschicke dieses Landes mit subtilen, kriminell anmutenden Methoden in ein menschenrechtsfeindliches Terrain führen.

• Die damalige Frage: Wird der Stasi-Begünstigte Joachim Gauck  (IM Larve) neuer Bundespräsident ?
• Die immer noch aktuelle Frage nach dem Terpe Papier.

*

Hätte man den Grundrechteabbau seit 1990 im Einigungsvertrag (Artikel 4 Ziff. 2) viel früher mit einem kritischen Journalismus begleitet, wären solche Meldungen aus dem Ausland, wie „Europe`s dangerous leader“ (gemeint ist der Merkelator) zu vermeiden gewesen, da ihre Tarnung und die ihrer Mitstreiter schon nach kürzester Zeit aufgeflogen wäre.

Doch unbehelligt von der Presse kann man natürlich so weitermachen, wie bisher….

Und es stehen schon einige grausige „Gesetze“ für 2013 parat – z.B. Haftbefehl gem. § 802 g Erzwingungshaft ZPO.

Natürlich wurde auch hier das Zitiergebot gem. ehem. Artikel 19 GG aus „gutem Grunde“ missachtet.

Der Grund ist die b.b. Eliminierung des Grundgesetzes selbst.

Auch die Leichtgläubigkeit gegenüber den „Gerichten“,  mit ihren Machenschaften, die Prozessparteien mit wertlosen und völkerrechtswidrigen Scheinurteilen und Scheinbeschlüssen abzuspeisen, findet bei den Medien keine Beachtung.

Egal, ob beispielsweise Nazi Demos per Scheinbeschlüsse genehmigt werden, wie dies im Falle Lübeck geschehen ist oder die durch Scheinbeschluss genehmigte Zwangsräumung – insbesondere durch grundgesetzlich nicht legitimierte Gerichtsvollzieher – in Karlsruhe, die zu einem Massaker führte.

• Wird jetzt der verantwortliche nicht gesetzliche Richter (Privatperson) für die fünf Toten in Karlsruhe bei der illegalen Zwangsräumung verantwortlich gemacht ?

• Warum haben Polizei und Gerichtsvollzieher ggf. einen nicht vollstreckbaren Titel vollstreckt ?

• Wird jetzt der verantwortliche grundgesetzlich nicht legitimierte Gerichtsvollzieher (Privatperson) für die fünf Toten in Karlsruhe bei der illegalen Zwangsräumung verantwortlich gemacht ?

• Warum hat die Polizei die Zwangsräumung mit durchgeführt, obwohl auch die Gewerkschaft der Polizei dies als illegal ansieht ?

Die Medien wollen auch nicht wahrhaben, dass es keine Staatsgerichte, sondern nur noch Ausnahmegerichte gibt, weil sie kein Interesse haben, die Historie des Gerichtsverfassungsgesetzes zu recherchieren.

Warum denn eigentlich nicht ?

Im Kern interessiert es die Medien auch nicht, dass mittels b.b. Artikel 4 Ziffer 2 des Einigungsvertrages die Gültigkeit des Grundgesetzes abgeschafft wurde und dass eine Verfassung gem. ehem. Art. 146 GG nicht mit dem Grundgesetz gleichgesetzt werden kann und dass dieses Land seit dem 2. Weltkrieg, eben aufgrund des ehem. Art. 146 GG, noch nie eine Verfassung gem. des ehem. Art, 146 GG gesehen hat.

So gibt es auch keinerlei Recherche darüber, dass es im Unternehmen BRD keine gesetzlichen Richter mehr gibt, da, wie schon mehr als angedeutet, auch der Artikel 101 des Grundgesetzes zusammen mit der Ordnung gem. Artikel 20 GG beseitigt wurde, so dass der Bevölkerung nicht nur der gesetzliche Richter entzogen wurde.

Denn es werden Tag täglich Zwangsvollstreckungen bzw. Zwangsmaßnahmen ohne vollstreckbaren Titel durchgeführt, da nur Scheinurteile und Scheinbeschlüsse zu Grunde liegen, die ein faires Verfahren i.S.d. Art. 6 EMRK und Artikel 47 der Charta der Grundrechte der EU nicht begründen und somit Rechtsmissbrauch i.S.d. vg. Völkerrechts darstellen.

Auch haben die Medien als angeblich vierte staatliche Instanz kein Interesse daran, den seit über 20 Jahren anhaltenden Grundrechteabbau – zum Beispiel auch betreffend die Nacht- und Nebelattacke von IM ERIKA & Co. durch die Aufhebung b.b. Rechts auf informationelle Selbstbestimmung – im Kontext mit einschlägigem Völkerrecht zu beleuchten; beispielsweise mit Artikel 8 der Charta der Grundrechte der EU.

Mit Blick auf das “Stasi 2.0 – Meldegesetz”, also der freizügige Handel mit Daten des Einwohnermeldeamtes, wäre es zudem sehr naiv zu glauben, dass der Umgang mit den Daten ausschließlich kommerziellen Interessen dienen wird.

Es wird ein elementares Anliegen des DDR 2.0 Regimes sein, diesen Datenpool zu erweitern und ggf. gegen die Bevölkerung einzusetzen.

Und es wird sicherlich so oder noch schlimmer weitergehen; bei gleichbleibender Methodik.

Ob nun menschenrechtsfeindliche Gesetze zum Zeitpunkt größter Ablenkung (Fußball EM) oder durch – für den gemeinen Bürger kaum zu durchschauende – finanzhochkriminelle Praktiken, wie der ESM.

ESM ein Kürzel,  so unscheinbar, wie ein Kopfsalat …Eine Ablenkung durch scheinbar harmlose Kürzel ?

Haben die Medien jemals die Frage gestellt oder mit einfachen Worten versucht darzustellen, was der ESM tatsächlich bedeutet ?

Wann war das in der Tagesschau oder in den heute Nachrichten ?

Schauen Sie sich den vier minütigen Film einmal in Ruhe an und versuchen Sie sich einzureden, dass alles dies die Politik eines souveränen Staates/Staatenverbundes ist oder Sie bringen alles oben angeführte (und noch viel mehr) in einen systemischen Kontext, so dass Sie erkennen könn(t)en, dass die BRDDR ein Konvolut aus konsequentem Abbau von Grund- bzw. Menschenrechten (Charta der EU, UN Zivilpakt, EMRK u.a.) ist, und sich die kriminellen, finanzmafiösen Handlungsmuster schon lange etabliert haben und ständig expandieren.

DDR 2.0 – Gut gemacht IM ERIKA !

 

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