Brüssel (Crime) Business – Arte Themenabend – 17.05.2014

Brüssel (Crime) Business – Arte Themenabend – 17.05.2014

„Im Oktober 2008, einen Monat nach Ausbruch der weltweiten Finanzkrise, ernannte Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine unabhängige hochrangige Gruppe zur Aufsicht der Finanzmärkte. Ihre Aufgabe ist die Regulierung dieser Märkte, um einen Weg aus der Krise zu finden. Doch bei näherem Hinsehen entpuppt sich diese Gruppe von acht „EU-Weisen“ als gar nicht so unabhängig: drei der acht Weisen sind direkt mit jenen US-Banken verbandelt, die die Krise ausgelöst haben. Der Kopf der Gruppe ist Vorsitzender einer großen Finanzlobby. Steht nach 20 Jahren Deregulierung und Liberalisierung die Europäische Union selbst plötzlich am Rande des Zusammenbruchs? Und steht nicht vielmehr die Demokratie selbst auf dem Spiel, und mit ihr jene Werte, die uns teuer sind ?

Die wahren Zusammenhänge der korrupten EU Elite auch auf Arte Themenabend.

*

Jürgen Roth:
„Der stille Putsch.
Wie eine geheime Elite aus Wirtschaft und Politik sich Europa und unser Land unter den Nagel reißt.“
Verlag Heyne, München 2014, 320 Seiten, 20,60 Euro; ISBN: 978-3-453-20027-2, erhältlich ab 24. März.)

STASI Merkel alias IM ERIKA mit ihrer Clique ist einer der korrupten Köpfe des neoliberalen Faschismus, der nach alten DDR Mustern der Bevölkerung schleichend die Grundrechte entzieht bzw. entzogen hat.

An erster Stelle steht die Inaktivierung des Grundgesetzes via Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr.. und somit die faktische Beseitigung der Staatsordnung gem. ehem. Art. 20 GG.

Und für wahr….

Die so genannten Antifaschisten sehen den Wald vor lauter Bäumen nicht. – Ein überaus dummer und blinder Haufen, der scheinbar nur auf Krawall aus ist und den Wald vor lauter Bäumen nicht sieht ?

*

Der eigentliche Skandal ist aber, dass die politischen Parteien diese Form des Putsches noch nicht einmal offen ansprechen oder dagegen angehen und der Bevölkerung dies alles zumuten.

Sie unternehmen alles an Untätigkeiten, um diesem neoliberalen Faschismus Tag täglich immer mehr Raum zu geben, da sie offensichtlich selbst zur Elite gehören oder gehören wollen, die Jürgen Roth in seinem Buch beschrieben hat.

Pfui Spinne !

Spiegel Online – Psychoterror: Experten fordern mehr Rechte für Mobbing-Opfer

Ich frage mich, was man überhaupt noch hierzu schreiben soll, was nicht schon einmal geschrieben wurde. – Mobbing wird niemals bekämpft werden können, wenn man zusammenhängende Strukturen und Phänomene noch nicht einmal analysieren möchte. Und das ist in der BRDDR immer noch der Fall.

Es gibt diverse Fragen, deren Beantwortung immer noch auf sich warten lässt.

Etwa die Frage nach der Abhängigkeit der Arbeitsgerichte von der Politik, die Mobbing in ihren Landes- und Bundesbetrieben einsetzt; etwa um Korruption zu vertuschen (Stichwort: Whistleblower) oder gar mit Hilfe des § 63 StGB in die Zwangspsychiatrie zu verfrachten, wie es Gustl Mollath ergangen ist.

So besteht bei den Arbeitsgerichten überhaupt kein Interesse daran, einen Status Quo zu schaffen, nach dem Mobbing justitiabel wird, obwohl sie es könnten.

Richter sind Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes und nicht nur finanziell von ihren Arbeitgebern abhängig, sondern schützen sie in den Fällen, wo es „unbequem“ für ihren Geldgeber werden könnte, obwohl sie als Beschäftigte gemäß  (§ 2 (2) Ziff. 5 ArbSchG Arbeitsschutzpflichten haben und für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen bei der Arbeit betroffen sind (§ 15 (1) S2. ArbSchG).

Und überhaupt ist die Hemmschwelle dem Mobbingopfer – nach dem es ggf. jahrelang die betriebliche Hölle erlebt hat – nun auch im „gerichtlichen Verfahren“ den „Kopf abzuschlagen“ (weil es ggf. politisch so gewollt ist), beliebig gering, da Richter für ihre Urteile, die keine sind, haftungsrechtlich nicht belangt, werden können.

Denn Scheinurteile und Scheinbeschlüsse, wie sie an deutschen Zivilgerichten fast ausschließlich vorkommen, begründen kein Verfahren und beenden es auch nicht. – Es sind nichts anderes als Urteilsentwürfe.

Alle Arbeitsrechtler wissen das, schweigen jedoch, weil sie befürchten müssen, „Prozesse“ nicht mehr gewinnen zu können oder sonst irgendwie Ärger zu bekommen.

Es wäre ihr wirtschaftliches Aus und deshalb spielen sie das Spiel zu Lasten der Opfer in aller Regel mit.

Die Podiumsdiskussion vernachlässigt die rechtlichen Voraussetzungen für ein faires Verfahren, wie es Art. 6 EMRK oder Art. 14 ICCPR verlangt, gänzlich. – Scheinverfahren zu führen, ist extrem menschenrechtswidrig.

Dies und den fehlenden staatlichen Mobbingschutz nach dem Arbeitsschutzgesetz (das seit 1996 besteht !) im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle zu beleuchten und zu hinterfragen, wird von den Parteien, auch von den Grünen, bislang strikt abgelehnt. –

Warum wohl ?

 

Businesswoman leaning head on cubicle wall

Herausnehmen möchte ich einen Satz aus dem Artikel, der zutreffend ist:

„Wie eine Straftat, die sich gegen Leib und Leben richtet“

Als Kommentar hierzu fällt mir  ein medizinisches Statement ein, welches von der bayrischen Landesregierung (Arbeitsschutz) veröffentlicht wurde.

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Mobbing – LfAS Bayern

Und seien wir doch einmal ganz ehrlich:

Passt ein effektiver Mobbingschutz zu der STASI-Richtlinie 1/76 oder auch zum § 63 StGB in einem Land, das nicht die Wiedervereinigung, sondern 1990 die Machtübernahme durch die DDR erfahren hat ?

merkel neues foto

Merkel, the Red footsoldier: German chancellor under fire over Communist links as image of her in uniform is released

Ich glaube nicht.

Zum Spiegel – Artikel …

DDR 2.0 – Meldegesetz – Willkürlicher Handel mit Daten der Einwohnermeldeämter – Dreistigkeit während der Fußball EM – Datenschützer laufen Sturm !

DDR 2.0

Die Medien – Merke(l)n sie es endlich ?

Nein, denn immer noch nicht wollen die Medien wahrhaben, dass auch das neue Meldegesetz nichts anderes ist, als die seit der Wende begonnene Diktatur mit subversiven DDR Methoden weiterhin zu festigen und auszubauen.

Der Handel mit persönlichen Daten, als massiver Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist nur eines von vielen stinkenden Duft-Marken, die das stetig wachsende Regime im Unternehmen BRD bereits hinterlassen hat.

Nein, die Medien wollen auch nicht wahrhaben, dass Merkel alias IM ERIKA offensichtlich informeller Mitarbeiter der STASI wahr und sie wollen auch nicht recherchieren, welche ehemaligen STASI Mitarbeiter heute in Bundesrat und Bundestag und ggf. im Bundespräsidialamt sitzen, die die Geschicke dieses Landes mit subtilen, kriminell anmutenden Methoden in ein menschenrechtsfeindliches Terrain führen.

IM Larve

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Hätte man den Grundrechteabbau seit 1990 im Einigungsvertrag (Artikel 4 Ziff. 2) viel früher mit einem kritischen Journalismus begleitet, wären solche Meldungen aus dem Ausland, wie „Europe`s dangerous leader“ (gemeint ist der Merkelator) zu vermeiden gewesen, da ihre Tarnung und die ihrer Mitstreiter schon nach kürzester Zeit aufgeflogen wäre.

Doch unbehelligt von der Presse kann man natürlich so weitermachen, wie bisher….

Und es stehen schon einige grausige „Gesetze“ für 2013 parat – z.B. Haftbefehl gem. § 802 g Erzwingungshaft ZPO.

Natürlich wurde auch hier das Zitiergebot gem. ehem. Artikel 19 GG aus „gutem Grunde“ missachtet.

Der Grund ist die b.b. Eliminierung des Grundgesetzes selbst.

Auch die Leichtgläubigkeit gegenüber den „Gerichten“,  mit ihren Machenschaften, die Prozessparteien mit wertlosen und völkerrechtswidrigen Scheinurteilen und Scheinbeschlüssen abzuspeisen, findet bei den Medien keine Beachtung.

Egal, ob beispielsweise Nazi Demos per Scheinbeschlüsse genehmigt werden, wie dies im Falle Lübeck geschehen ist oder die durch Scheinbeschluss genehmigte Zwangsräumung – insbesondere durch grundgesetzlich nicht legitimierte Gerichtsvollzieher – in Karlsruhe, die zu einem Massaker führte.

  • Wird jetzt der verantwortliche nicht gesetzliche Richter (Privatperson) für die fünf Toten in Karlsruhe bei der illegalen Zwangsräumung verantwortlich gemacht ?

  • Warum haben Polizei und Gerichtsvollzieher ggf. einen nicht vollstreckbaren Titel vollstreckt ?

  • Wird jetzt der verantwortliche grundgesetzlich nicht legitimierte Gerichtsvollzieher (Privatperson) für die fünf Toten in Karlsruhe bei der illegalen Zwangsräumung verantwortlich gemacht ?

  • Warum hat die Polizei die Zwangsräumung mit durchgeführt, obwohl auch die Gewerkschaft der Polizei dies als illegal ansieht ?

Die Medien wollen auch nicht wahrhaben, dass es keine Staatsgerichte, sondern nur noch Ausnahmegerichte gibt, weil sie kein Interesse haben, die Historie des Gerichtsverfassungsgesetzes zu recherchieren.

Warum denn eigentlich nicht ?

Im Kern interessiert es die Medien auch nicht, dass mittels b.b. Artikel 4 Ziffer 2 des Einigungsvertrages die Gültigkeit des Grundgesetzes abgeschafft wurde und dass eine Verfassung gem. ehem. Art. 146 GG nicht mit dem Grundgesetz gleichgesetzt werden kann und dass dieses Land seit dem 2. Weltkrieg, eben aufgrund des ehem. Art. 146 GG, noch nie eine Verfassung gem. des ehem. Art, 146 GG gesehen hat.

So gibt es auch keinerlei Recherche darüber, dass es im Unternehmen BRD keine gesetzlichen Richter mehr gibt, da, wie schon mehr als angedeutet, auch der Artikel 101 des Grundgesetzes zusammen mit der Ordnung gem. Artikel 20 GG beseitigt wurde, so dass der Bevölkerung nicht nur der gesetzliche Richter entzogen wurde.

Denn es werden Tag täglich Zwangsvollstreckungen bzw. Zwangsmaßnahmen ohne vollstreckbaren Titel durchgeführt, da nur Scheinurteile und Scheinbeschlüsse zu Grunde liegen, die ein faires Verfahren i.S.d. Art. 6 EMRK und Artikel 47 der Charta der Grundrechte der EU nicht begründen und somit Rechtsmissbrauch i.S.d. vg. Völkerrechts darstellen.

Auch haben die Medien als angeblich vierte staatliche Instanz kein Interesse daran, den seit über 20 Jahren anhaltenden Grundrechteabbau – zum Beispiel auch betreffend die Nacht- und Nebelattacke von IM ERIKA & Co. durch die Aufhebung b.b. Rechts auf informationelle Selbstbestimmung – im Kontext mit einschlägigem Völkerrecht zu beleuchten; beispielsweise mit Artikel 8 der Charta der Grundrechte der EU.

Mit Blick auf das “Stasi 2.0 – Meldegesetz”, also der freizügige Handel mit Daten des Einwohnermeldeamtes, wäre es zudem sehr naiv zu glauben, dass der Umgang mit den Daten ausschließlich kommerziellen Interessen dienen wird.




Es wird ein elementares Anliegen des DDR 2.0 Regimes sein, diesen Datenpool zu erweitern und ggf. gegen die Bevölkerung einzusetzen.

Und es wird sicherlich so oder noch schlimmer weitergehen; bei gleichbleibender Methodik.

Ob nun menschenrechtsfeindliche Gesetze zum Zeitpunkt größter Ablenkung (Fußball EM) oder durch – für den gemeinen Bürger kaum zu durchschauende – finanzhochkriminelle Praktiken, wie der ESM.

ESM ein Kürzel,  so unscheinbar, wie ein Kopfsalat …Eine Ablenkung durch scheinbar harmlose Kürzel ?

Haben die Medien jemals die Frage gestellt oder mit einfachen Worten versucht darzustellen, was der ESM tatsächlich bedeutet ?

Wann war das in der Tagesschau oder in den heute Nachrichten ?

Schauen Sie sich den vier minütigen Film einmal in Ruhe an und versuchen Sie sich einzureden, dass alles dies die Politik eines souveränen Staates/Staatenverbundes ist oder Sie bringen alles oben angeführte (und noch viel mehr) in einen systemischen Kontext, so dass Sie erkennen könn(t)en, dass die BRDDR ein Konvolut aus konsequentem Abbau von Grund- bzw. Menschenrechten (Charta der EU, UN Zivilpakt, EMRK u.a.) ist, und sich die kriminellen, finanzmafiösen Handlungsmuster schon lange etabliert haben und ständig expandieren.

DDR 2.0 – Gut gemacht IM ERIKA !

 

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