Sogar die Vereinten Nationen sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet.

NETZWERKDURCHSETZUNGSGESETZDeutschland am Pranger

Kisslers Konter: Die Kritik am geplanten Gesetzesvorstoß gegen Hassrede im Internet reißt nicht ab. Sogar die Vereinten Nationen sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet. Die Blamage für Heiko Maas ist damit komplett.

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Steht der Bundesjustizminister auf dem Boden des Grundgesetzes?

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Ein Gedanke zu „Sogar die Vereinten Nationen sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet.

  1. Transparenter war die deutsche Justiz vor circa 80 Jahren!

    Wir Familie Kovačević haben keinen Kommentar mehr gegenüber deutscher haltloser krimineller- Justiz Europa gegen die Menschlichkeit

    Beweis: über 100 Gerichtsverfahren der Familie Kovačević / die rein deutsch- Richterlich manipulierenden, EU- Mitbürger (Zeitzeugen, Schwerbehinderten, Pflegebedürftigen, Hilflosen, Alten, unschuldigen, machtlosen und friedlichen Menschen) Fremdenfeindlich ausgelegt und betrogen wurden!

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