„Scheinurteil“ Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Rechtsbeugung

Scheinurteile sind an deutschen Gerichten gang und gäbe und insbesondere mit dem Gebot zur Menschlichkeit nicht zu vereinbaren. – Schade, dass die vierte Gewalt nicht ausführlicher hierüber berichtet; schade, dass sich die Politik hierfür nicht interessiert. – Der Recht suchende Bürger hätte es verdient … http://www.rundschau-online.de/region/koeln/-scheinurteil–staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-rechtsbeugung-25601280

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3 Gedanken zu „„Scheinurteil“ Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Rechtsbeugung

  1. Es ist bezeichnend für einen Unrechtsstaat wie der BRD, das deren Erfüllungsgehilfen nur dann wegen den hier erwähnten Umständen wie Rechtsbeugung, Scheinurteil ermitteln, wenn dadurch eine aus Sicht der STa zu milde Bestrafung festgestellt werden kann. Die Tatsache, dass es in der BRD nur Scheingerichte gibt und somit jedes erwirkte Urteil Rechtsbeugung darstellt wird hier natürlich nicht erwähnt. Wie sollte es auch. Müßten die STa und die gesamte Judikative zugeben, dass sich die BRD im Rechtsbankrott befindet.

    Hintergründe: http://creaplan.org/arne_hinkelbein/legitimation-der-deutschen-gerichte.html

    Rechtsfälle: http://creaplan.org/arne_hinkelbein/rechtsfaelle.html

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