Scheinurteile – Eine fehlende oder unzureichende Unterschrift stellt einen sachlich-rechtlichen Fehler dar

Scheinurteile – Eine fehlende oder unzureichende Unterschrift stellt einen sachlich-rechtlichen Fehler dar

Ich werde das Urteil auf der Seite https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/scheinurteile-abgrunde-der-rechtsprechung in Bälde einpflegen.

3 Gedanken zu „Scheinurteile – Eine fehlende oder unzureichende Unterschrift stellt einen sachlich-rechtlichen Fehler dar

  1. Urteil ohne Unterschrift, ohne Begründung, ohne Rechtsbehelf, ohne Anhörung entstanden unter
    massivem Prozeßbetrug. Das ist offenbar inzwischen die Realität in Deutschland.
    Gehörsrüge zuerst anerkannt, neuer Termin, 12 min Verhandlung mit fluchtartigem Entfernen des R. Das erste „Urteil“, ohne alles, wird als gültig erklärt!
    „Rechtsstaat“ in natura!

    • Wenn ich zynisch wäre, würde ich jetzt fragen, ob Sie erkannt haben, dass das „Urteil“ von nicht gesetzlichen Richtern (also Privatpersonen) verfasst wurde. – Falls sie es nicht erkannt haben sollten …. https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2013/07/19/neue-richtervereinigung-nrv-e-v-konkludent-fur-volkerrechtswidrige-scheinurteile-und-scheinbeschlusse/

      Zudem stelle man sich einmal vor:

      Wie beim Geltungsbereich würden alle Artikel des Grundgesetzes in die bedeutungslose Präambel verfrachtet werden.

      Unterhalb der Präambel stünde dann:

      Artikel 1 – aufgehoben
      Artikel 1 – aufgehoben
      Artikel 2 – aufgehoben
      Artikel 3 – aufgehoben
      Artikel 4 – aufgehoben
      Artikel 5 – aufgehoben
      Artikel 6 – aufgehoben
      Artikel 7 – aufgehoben

      ….

      Artikel 23 – aufgehoben

      Ab wann würde es denn der Bevölkerung auffallen und das GG müsste als Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit als nichtig eingestuft werden ?

      Was dann auch Art. 101 GG und insbesondere Art. 20 GG betrifft ?

      Im Übrigen gibt es keine Staatsgerichte. Schon seit 1950. Vgl. Historie GVG im BGBl.

      Also alles Ausnahmegerichte.

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