Neue NSA Enthüllung – Deutschland änderte Gesetze auf Wunsch der USA

Neue NSA-Enthüllung Deutschland änderte Gesetze auf Wunsch der USA

snowdonBrüssel –  Eine neue Information von Edward Snowden sorgt für Aufsehen: Nach Informationen der Berliner Zeitung soll die Bundesrepublik 2009 auf Druck von US-Geheimdiensten das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis geändert haben. Mit diesem Vorwurf muss sich nun das EU-Parlament befassen.

Quelle

Und wer immer noch glaubt, dass das Zitiergebot gem. Artikel 19 des ehem. GG die Grundrechte schützt, glaubt auch daran, dass Deutschland ein nicht besetztes Land ist und einen Friedensvertrag hat, das Grundgesetz noch existent ist, gesetzliche Richter in Staatsgerichten Recht sprechen und ihre Urteile und Beschlüsse mit ihren Unterschriften versehen, den Prozessparteien zustellen, Deutschland, wie der Rest von Europa von den USA via Freihandelsabkommen überhaupt nicht kontrolliert werden soll, der ESM kein „Eurosaugrohr“ für amerikanische Banken ist, selbstverständlich auch nicht, dass Atomraketen auf deutschen Boden stationiert sind, die US amerikanischen Abhörzentren in der BRDDR den Datenschutz deutscher Bürger achten, Monsanto „Demeter zertifiziert“ ist, Merkel nicht der STASI Spitzel IM ERIKA und Gauck (IM LARVE) auch kein STASI-Begünstigter war und schon gar nicht einen ihrer STASI Gesinnung entsprechenden Schurkenstaat seit dem Mauerfall errichtet haben, Jürgen Roth`s Buch „Der stille Putsch. Wie eine geheime Elite aus Wirtschaft und Politik sich Europa und unser Land unter den Nagel reißt,“ ein Märchenbuch ist, dass die öffentlich rechtlichen Medien ARD und ZDF die deutsche Bevölkerung umfassend durch „Rote Rosen“ und durch Kochshows  informieren und dass der Börsenspezialist Dirk Müller in Wahrheit der Vorstand des Hauptverbandes deutscher Verschwörungstheoretiker ist. – Gut, dass sich die Deutschen ihren Status eines Volkes der Dichter und Denker bewahrt haben.

Treu dem Motto:

„ Sapere aude – „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“ (Immanuel Kant)

10 Gedanken zu „Neue NSA Enthüllung – Deutschland änderte Gesetze auf Wunsch der USA

  1. Gibt es Nachweise, welche Gesetze geändert worden?
    In welchem Zusammenhang geschah die Änderung?
    Das die Siegemrächte hier immer noch ein Wörtchen mit zureden haben, ist klar.
    Die s.g. Wiedervereinigung war ja auch anders geplant. Weil das deutsche Quartett sich nicht an die Vorgaben der Alliierten hielten wurden die 2+ 4 Verträge ja auch nie ratifiziert und das Alliiertenrecht wieder in Kraft gesetzt.
    Die ReGIERenden spielten nicht mit, so dass im 2. Bundesbereinigungsgesetz v. 23.Nov. 2007 im Grunde genommen, die Alliiertenrechte verstärkt worden.
    Von daher wundert es mich nicht, wäre nur mal interessant zu wissen, welche Gesetze auf Wunsch oder Druck der USA geändert worden?
    Schon Mal aufgefallen, dass man mit dem Zentral- Europa das 4. Reich wieder aufbaut?
    http://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-krise-schaeuble-vergleicht-putins-politik-mit-der-hitlers-1.1925930
    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/02/bruessel-will-mit-steuergeldern-eu-staatsfunk-aufbauen/
    http://www.facebook.com/l/QAQE3dlm2/www.youtube.com/user/tradgedyandhope

    (Nigel Farage gibt Statement über Mutti)
    http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_68771132/rechtspopulist-laestert-ueber-elende-merkel.html

  2. Ich habe etwas entdeckt: Artikel 26-28 EU-Vertrag: Der sagt etwas über Mitglieder-Staaten und
    Staatsangehörige aus !-Die BRD ist jedoch kein Staat ! – Trotzdem wurde etwas im BGBl veröffent-
    licht,was sich jedoch genau auf diesen Artikel bezieht.-Fazit,was im BGBl steht und veröffentlicht wurde,ist deshalb mit Vorsicht zu genießen.Artikel 20 (1) GG kollidiert somit gegen Artikel 20 (4)
    und mit Artikel 133 GG.-Da jedoch der Artikel 23 im GG gestrichen wurde,ist der Geltungsbereich
    weggefallen.Gem.Kontrollratsgesetz Nr.1 sind die von Hitler erteilten Verordnungen und Gesetze
    nichtig.Dazu gehören auch die Steuergesetze.-Somit sind alle Gesetze,die konträr zum Kontrollratsgesetz stehen,nichtig – auch wenn diese Gesetze geändert wurden,jedoch der Ursprung sich eben auf diese (verbotenen) Gesetze bezieht.-Natürlich ist der Fall Uli Hoeneß wieder Propaganda vom Feinsten und der Köder,dass wir alle gefälligst unsere Steuern zu zahlen haben.
    Ich frag mich nur,weshalb man wegen dem Hochverrat am deutschen Volk(mit dem Personalausweis „Deutsch“ ist man staatenlos und kann gar nicht wählen)-vom ISTGH in Den Haag so gar Nichts hört,wo doch (angeblich) schon Millionen von Anzeigen vorliegen sollen !

    Auch interessant: Spätestens 2005 war gem.Haager Landkriegsordnung 2005 Schluß mit der Besatzung Deutschlands durch die Alliierten.-Was war da gleich noch mal?-Ah,ja,Elefantenrunde mit Schröder.-Anschliessend setze man Merkel an die Spitze,obwohl die gar keine Mehrheit hatte !

    Nun ja,heute ist die USA des Lobes voll für Frau Merkel-vertritt sie doch bestens die Interessen der USA-und deren Marionetten der EU-Lobby.
    Und deshalb gehe man auf den Suchbegriff „Ramsteiner Appell“.-Ein souveräner Staat würde auf seinem Gebiet keine Atomwaffenlager und Fliegerhorste anderer Staaten dulden !

  3. Ein souveräner Staat würde auf seinem Gebiet keine Atomwaffenlager und Fliegerhorste anderer Staaten dulden ! Das ist genau der Punkt!!!!

  4. Pingback: Dies & Das vom 05. April 2014 | freistaatpreussenblog

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