Auch viele politisch Andersdenkende und Whistleblower werden so „KZ-gleich“ gem. STASI Richtlinie 1/76 entsorgt oder man versucht es zumindestens.
Der § 63 StGB bzw. § 81 StPO ermöglicht es ihnen, obwohl im StGB diesbzgl. das Zitiergebot gem. Art. 19 GG – menschenrechtswidrig – missachtet wurde.
Warum ?
Weil dem GG via Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr. seine Gültigkeit entzogen wurde.
Hätten Sie es gewusst, dass in Deutschland jährlich 200.000 Menschen zwangseingewiesen werden und dass mit Hilfe von „Gutachtern“, die vom „Gericht“ quasi „angewiesen“ werden, das von den Gerichten gewünschte Gefälligkeitsgutachten ohne Widerworte, zu Lasten der Menschenrechte, zu erbringen ?
In Worten:
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Hat dies auf Schramme Journal rebloggt und kommentierte:
Leider geschehen Menschenrechtsverletzungen nicht aus Versehen. Es ist volle Absicht. Eingeführt unter Schröder und unter Merkel fortgesetzt. Jeder Bundespräsident wird entfernt, wenn er nicht bei den Verbrechen der Bundesregierung mitmacht und Grundgesetz widrige Gesetzesentwürfe unterschreibt. Siehe Wulff. Alle Kritiker und Whistleblower werden nicht nach Stasi, sondern nach Nazi Richtlinie von 1921 entsorgt. So früh gab es schon Wegsperrgesetze in die Psychiatrie oder Arbeitslager, die heute noch angewendet werden. Diese Gesetze wurden sprachlich angepasst, dass der Hintergrund verschleiert wird.
Haben Sie eine Fundstelle der Nazi Richtlinie ?
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