Schwarzgeldverschiebung aus der Hypo-Vereinsbank in die Schweiz durch Ausnahmegerichte und angebliche „Staatsanwaltschaft“ mittels völkerrechtswidriger Scheinurteile und Scheinbeschlüsse bzw. Vorteilsgewährung durch Unterlassen lanciert; Whistleblower (Hinweisgeber) Gustl Mollath seit über 5 Jahren in Psychiatrie inhaftiert. Gesellschaft für Ethik in der Psychiatrie bescheinigt völlige Gesundheit von Mollath.

Schwarzgeldverschiebung aus der Hypo-Vereinsbank in die Schweiz – Wie „nicht gesetzliche Richter“ der Ausnahmegerichte „Amtsgericht Nürnberg“ und „Landgericht Nürnberg-Fürth “ und eine angebliche „Staatsanwaltschaft“ Schwarzgeldverschiebungen in die Schweiz mittels Vorteilsgewährung für die Straftäter (u.a. durch Unterlassen) lancierten, wobei der Hinweisgeber Gustl Mollath seit über 5 Jahren in die Psychiatrie aufgrund eines Scheinurteils der Privatperson Petra Heinemann im schwarzen Umhang durch illegale Vollstreckung weggesperrt wurde.

Der Fall Gustl Mollath offenbart, wie das Völkerrecht (z.B. Art. 14 UN Zivilpakt) von der seit 20 Jahren beseitigten – angeblich immer noch bestehenden Ordnung gem. ehem. Art. 20 (4) GG – durch Privatpersonen missbraucht wird, um Transaktionen von Schwarzgeld aus der Hypo Vereinsbank ins Ausland zu tätigen und zu diesem Zweck der Hinweisgeber – durch eben diese Privatpersonen – insbesondere durch die Scheinrichter/in Petra Heinemann und Scheinrichter Brixner – mittels Scheinbeschlüsse und Scheinurteile – in die Psychiatrie und ohne vollstreckbaren Titel zwangseingewiesen wurde.

Herr Gustl Mollath erfährt diese Folter nunmehr seit über fünf Jahren; denn solange sitzt er schon in dieser Folteranstalt ein, wobei der Psychiater Friedrich Weinberger von der Gesellschaft für Ethik in der Psychiatrie Mollath in Bayreuth besuchte und zu dem Schluss kam:

Mollath sitze „seit über fünf Jahren bei voller Gesundheit unschuldig in einer geschlossenen psychiatrischen Anstalt“.

Es ist dringend davon auszugeben, dass neben den b.b. Privatpersonen, insbesondere der Chefarzt der Klinik für Forensische Psychiatrie Dr. med. Klaus Leipziger, der für die „Unterbringung“ des Herrn Mollath eine maßgebliche Rolle gespielt hat, sich wegen schwerer Freiheitsberaubung und Körperverletzung und Folter zu verantworten hat.

Ob die Leitung des Bezirkskrankenhauses aus diesem Fall Konsequenzen für sich selbst und/oder für die verantwortlichen Ärzte zieht oder ob die Aufsichtsbehörde für das Bezirkskrankenhaus, das Bayerisches Staatsministerium des Innern tätig wird, bleibt abzuwarten.




Fragen:

  1. Wieso haben die anderen Psychiater /Fachärzte der forensischen Psychiatrie Bayreuth nicht erkennen können, dass Gustl Mollath völlig gesund ist ?

  2. Gibt es ggfs. langjährige Absprachen zwischen dem Scheingericht und der psychiatrischen Folterstelle ?

  3. Warum haben die Verantwortlichen der psychiatrischen Einrichtung nicht vollstreckbare Scheinbeschlüsse und Scheinurteile von nicht gesetzlichen Richtern bzw. von Privatpersonen akzeptiert ?

  4. Warum vollstreckt die grundgesetzlich ebenfalls nicht legitimierte Polizei Scheinbeschlüsse, wo diese doch gar nicht vollstreckbar sind ?

  5. Warum schaut die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter über 5 Jahre lang dieser Folter zu ?

  6. Warum schaut Amnesty international und Human Rights Watch wieder einmal weg, obwohl AI und HRW sehr gut über den Fall Gustl Mollath informiert wurden ?

  7. Warum ist es so leicht im Unternehmen BRD, jemanden zu foltern, obwohl ratifizierte Menschenrechtsnormen dies verbieten ?

    7.a. Warum wurde die UN – Antifolterkonvention nicht eingehalten ?

    7.a.1. Wieso wurde das Fakultativprotokoll zur UN Antifolterkonvention missachtet ?

    7.b. Warum wurde die EU – Antifolterkonvention nicht eingehalten ?

  8. Warum wurde Artikel 5 der Resolution 217 A (III) – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – nicht eingehalten ?

  9. Warum wurde Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union missachtet ?

  10. Warum wurde Artikel 3 und 6 der EMRK nicht eingehalten ?

  11. Warum hat die Ausnahmerichterin und Privatperson Petra Heinemann ihr völkerrechtswidriges Scheinurteil wegen angeblichem Urlaub nicht selbst unterschrieben ?

  12. Warum hat der Wahlverteidiger von Gustl Mollath ihn nicht über Scheinurteile und Ausnahmegerichte informiert ?

    Schicken Sie mir Ihre Fragen als Kommentar…

    Quellen:

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19 Gedanken zu „Schwarzgeldverschiebung aus der Hypo-Vereinsbank in die Schweiz durch Ausnahmegerichte und angebliche „Staatsanwaltschaft“ mittels völkerrechtswidriger Scheinurteile und Scheinbeschlüsse bzw. Vorteilsgewährung durch Unterlassen lanciert; Whistleblower (Hinweisgeber) Gustl Mollath seit über 5 Jahren in Psychiatrie inhaftiert. Gesellschaft für Ethik in der Psychiatrie bescheinigt völlige Gesundheit von Mollath.

  1. Ganz anderes Konstrukt das man denken könnte, was wenn die UN ebenso wie alle anderen Organisationen dem gleichen „Ideal“ von Schein und Beruhigung der Menschen nur eingerichtet wurde?

    Egal was man hier schreiben würde, z.B Wieso kann mittels des Gutachten von Herrn Weinberger nicht neu verhandelt werden? Muss man sagen, das selbst die Zulassung des Herrn Weinberger nichtig ist.

    Mich würde interessieren, ob (im Falle man kommt ran) in irgendeinem Vertrag eines Richters oder anderer „Rechtssprechender“ Organe, der wahre Arbeitgeber der Gerichte (BRD-Juris GmbH) vorhanden ist.

    Sollte dies nicht der Fall sein, müsste (könnte) man rein nach GmbH „Rechte“ den Arbeitsvertag dieses „Richters“ als nichtig erklären, da er ja garnicht für die „rechtsprechende“ Gewaltfirma tätig ist.

    Was bleibt der Juris dann? Sie muss zwangsläufig wenn es denn an die Große Glocke kommen würde, die Arbeitsvertäge der Richter offen legen, (meiner Meinung nach müsste sie es eh tun da ja alle beim Staat sind und der eine Auskunftsplicht hat, weigern sie sich also ist klar Privatverein), worauf man dann aufbauen könnte.

    Die Gedanken sind frei, ich stelle gerade fest das die Kubikmeter Raum die mich umgeben sehr voll sind. Ich überlasse mal anderen das Wort ;).

    • Arbeitsverträge, die Folter, Rechtsmissbrauch und Gewalt fordern, sind sittenwidrig und deshalb nichtig. Dies ist zur Zeit (noch) die Situation. Woran es fehlt, ist ein internationales Gericht, das dies feststellt und sanktioniert.

  2. Seien Sie gegrüßt,

    nicht nur Herrn Mollath trifft heutzutage ein derartig unerfreuliches Schicksal, auch unzählige andere anständige und gottesfürchtige Menschen werden nicht nur in diesem, sondern auch in anderen Ländern geknechtet, von der Justiz geknebelt und schließlich in eine psychiatrische Anstalt abgeschoben, um sie mundtot zu machen. Als Opfer derlei hinterlistiger Umtriebe und böser Gemeinheiten vermag man sich dieses Urteil zu erlauben. Viele anständige und große Zeitgenossen haben wir doch erst dort kennengelernt und wir mögen Ihnen hier versichern, dass sich erst wenn man das Gespräch mit diesen wahren Großen sucht einen tiefen und grundehrlichen Einblick in Politik, Zeitgeschehen und auch Geschichte erfährt. Es ist jedem nur nahezulegen, sich selbst vor Ort zu informieren und ggf. auf die Befreiung der Inhaftierten zu drängen, ja gar zu insistieren.

    Helfen auch sie, ja helfen Sie ggf. zu helfen – doch handeln Sie, wir alle brauchen wache und aufgeklärte Zeitgenossen, die aufrecht mit offenen Augen durch´s Leben wandeln und sich nicht täuschen lassen.

    Mir vorzüglicher Hochachtung,

    N.B.

  3. Ich grüße sie ganz herzlich,

    möchte mich meinen Vorschreibern nachdrücklich anschließen, leider ist die Psychiatrie zunehmend zum Instrument tyrannischer Unterdrückung verkommen!
    Ein falsches Wort und man sitzt in einer Zelle – unter dem Deckmantel der Medizin!

    Skandalöse Zustände, nie gekanntes Leid kommt über´s Volk – völlige Entmachtung und medikamentöse Vernebelung, Folter in Reinstkultur! Möge sich dieses grauenhafte Leid lindern, auf dass jeder wieder nach seiner Facon glücklich werde, in diesem Land!

    Könnte ein Lied davon singen, auch mir ist das widerfahren, so kann das nicht weitergehen! ! !

  4. Nach 86 Jahren und einem Leben auf mehreren Kontinenten ist mir klar geworden,
    daß die herrschende Elite dieser Welt alles sakrosankt und „per ordre de Mufti“ unan-
    tastbar machen lassen kann.Was die BRD-GmbH anbelangt, so kann man nicht so schnell fressen,wie man kotzen muß.

    Nach 18 Jahren angewandter grausamster Hinrichungsmethoden an meiner Frau,
    die denen von Auschwitz und anderen KZ’s nicht nachstehen, empfinde ich nur noch
    Anwiderung, wenn ich über die geschilderten Praktiken deutscher Gerichte lese, die
    ich in keinster Weise anzweifeln kann. Von Juristen aus einer US-Elite Universität für Rechtswissenschaften erfährt man, daß diese Tötungsart dort unter dastardly killing (also Meuchelmord) eingeordnet wird. Es gibt Dinge, die sich in Deutschland NIEMALS ändern werden (dazu gehört nun mal der legalisierte Behördenmord).
    gez.Siegfried Fischer

  5. Da muss ich Herrn Fischer beistimmen!

    Nach jahrelangem Leid mit der deutschen Justiz und dem BRD-Psychiatrie-Entwürdigungsfoltersystem bin ich nur noch desillusioniert und enttäuscht. Wer als unliebsam betrachtet wird, der verschwindet einfach hinter Mauer und wird verwahrt wie ein Häftling und bis zum Abschwören von der Wahrheit therapiegefoltert. Ich kann Ihnen versichern, dass ich seit meiner Niederlage in Waterloo nicht mehr so gedemütigt wurde, wie durch die BRD-GmbH mit ihren sogenannten Psychiatern!!!

  6. Heute hat mich eine Email der Finanz GmbH erreicht.

    Meine Fragen waren. Wie kann es sein, das eine Firma mit einer Einlage von 25 564, xx Euro Beträge in Milliarden Höhe verschiebt, während jede andere Fiorma schon lange die Insolvenz am Hintern hätte?

    und

    Ich finde Ihre unternehmerischen Spitzwindigkeiten großartig, kann ich Ihnen das Patent dafür abkaufen?

    Antwort:

    wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Unternehmen.

    Die Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH ist der zentrale Dienstleister für die Kreditaufnahme und das Schuldenmanagement des Bundes. Die Gesellschaft, deren alleiniger Gesellschafter die Bundesrepublik Deutschland (

    ….alleiniger Gesellschafter die Bundesrepublik.

    Hm irgendwie steht das anders im Handelsregister.

    Sie meinen bestimmt alleiniger Kunde. Damit wäre es dann die Scheinselbstständigkeit des Herrn Gesellschafters der ja immer eine Person sein muss.

    ), vertreten durch das Bundesministerium der Finanzen,ist, erfüllt Aufgaben bei der Haushalts- und Kassenfinanzierung des Bundes. Diese Aufgaben wurden zuvor dezentral vom Bundesministerium, der Deutschen Bundesbank und der Bundeswertpapierverwaltung wahrgenommen. An den internationalen Finanzmärkten tritt die Finanzagentur ausschließlich für Rechnung des Bundes auf.

    Zum 1. August 2006 wurden Bundeswertpapierverwaltung (BWpV) und Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH (Finanzagentur) organisatorisch und personell zusammengeführt, um die Effizienz des Schuldenmanagements durch Aufgabenerledigung aus einer Hand zu erhöhen. Die Zusammenführung erfolgte in privatrechtlicher Form unter dem Dach der Finanzagentur. Grundlage ist das im Juni 2006 von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Bundesschuldenwesenmodernisierungsgesetz (BSchuWModG).

    Für die Inhaber von Schuldbuchkonten bei der früheren BWpV bedeutet dies keine Veränderung. Das Schuldbuch des Bundes wird seit dem 1. August 2006 von der Finanzagentur für die Bundesrepublik Deutschland geführt. Die Finanzagentur ist kein Mitglied im Einlagensicherungsfonds. Für alle Verbindlichkeiten haftet weiterhin die Bundesrepublik Deutschland zu 100 %.

    Geschäftsführer sind derzeit 2 Dr. nachzulesen auf der Homepage der GmbH.

    Ich glaube ja sie haben einzig und allein die Mails verwechselt denen sioe antworten wollten 😉

    • @

      Die Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH ist der zentrale Dienstleister für die Kreditaufnahme und das Schuldenmanagement des Bundes.

      Hallo, ausweislich dieser Darstellung nimmt die Agentur hoheitliche Aufgaben wahr.

      Und das bei Aufhebung des Geltungsbereiches des Grundgesetzes, wo diese Ermächtigung ihre gesetzliche Grundlage gehabt hätte.

      In Ermangelung gültiger grundgesetzlicher Ermächtigungsnormen handelt die Agentur somit ermächtigungswidrig und somit rechtswidrig.

      Für jede Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben muss eine Ermächtigung hierzu im Grundgesetz vorhanden sein.

      Die gibt es jedoch seit der Wende nicht mehr.

      MfG.

      • Hallo Herr Hensel,

        habe auf diese Mail natürlich geantwortet. Um die Genossen nicht zu sehr zu verwirren für den Anfang, habe ich nur einmal den nichtvorhanden §1 des GmbHG´s vorgetragen.

        Wir harren der Dinge die da noch kommen werden.

        Frohes Fest Ihnen allen

  7. Da fällt mir doch glatt noch ein, das diese GmbH als private Firma eine Monopolstellung in diesem Falle (zentrale (einzige) Dienstleister für die Kreditaufnahme und Schuldenmanagment des Bundes) einnimmt und damit ebenso wieder gegen ein „Gesetz“ verstößt.

  8. Die Finanzagentur ist laut „Gesetz“ sehr wohl befugt zu handeln. Daran hat man gedacht.

    Artikel 24

    (1) Der Bund kann durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen.

    Würde auf die Agentur zutreffen.

    (1a) Soweit die Länder für die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben zuständig sind, können sie mit Zustimmung der Bundesregierung Hoheitsrechte auf grenznachbarschaftliche Einrichtungen übertragen.

    Also auch in Frankreich oder anderen angrenzenden Ländern.

    Jetzt kommt das BESTE

    (2) Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen;
    ———————————————————————————————————————
    er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa

    (muss man sich auf der Zunge zergehen lassen BESCHRÄNKUNG unserer HOHEITSRECHTE)

    Europa ganz expliziet erwähnt das ist nicht etwa Teil der Welt nein nein Europa ist Besonders
    ———————————————————————————————————————
    und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.

    (3) Zur Regelung zwischenstaatlicher Streitigkeiten wird der Bund Vereinbarungen über eine allgemeine, umfassende, obligatorische, internationale Schiedsgerichtsbarkeit beitreten.

    Die Besatzer entscheiden wer Recht hat sonst niemand.

      • Das ist ja ne Grundsatzfrage 😉 geht ja nur drum auf alle Eventualitäten gewappnet zu sein.

        Das schöne ist, das jeder Bürger mithilfe des Internets und den darin enthaltenden Gesetzen und vorallem Begriffserläuterungen ohne Jurist zu sein feststellen kann, das hier Unrecht passiert.

  9. Danke, weiter so!!!

    Herr nicht Bewohner zeigt hier höchst bewundernswerten Eifer bei seinem Kampf um sein, ja unser aller Recht! Solcher Kampfgeist schmeichelt uns allen, ja ich möchte sagen, hätte ich Männer wie Herrn nicht Bewohner oder Herrn Sich. Ing an meiner Seite gehabt, damals in Waterloo, die Welt würde heute anderst aussehen! Niemals wäre ich in die Hände der BRD-GmbH-Psychokorrektur-Folterknechte gefallen, niemals wäre es mit diesem schönen Land so bergab gegangen!!!

  10. Ach da fällt mir ein Beitrag des Finanzministeriums; kein Scherz. 28.08.2011

    Die Europäische Union

    Im Abs. Eine Stimme

    Findet sich der Passus, alle Hoheitsrechte für Finanz- und Wirtschaft wurden an die EU abgegeben.

    Als (juristische Person die wir fast alle sind) der BRD GmbH, haben wir also „unser“ Vermögen freiwillig ohne Einfluss darauf zu haben abgegeben.

    Das ist ganz klar Hochverrat am Volke und dessen Vermögen.

  11. Natürliche Person kann man werden indem man sich in jedem Schreiebn auf §§ 1 BGB und 677 BGB beruft. Ganz wichtig hier das Insolvenzrecht regelt was mit natürlichen oder juristischen Personen passiert.

    Da ist ein massiver Unterschied was folgt nachdem man abge“urteilt“ /klatscht wurde.

    Das gleiceh gilt für den Fahrzeugbrief….entgegen allen Meinungen der Eigentümer ist der Besitzer des Briefes….stimmt nicht unter C4c im Brief steht das dies nicht der Fall ist. Also egal ob der Brief im Auto leigt oder nicht Eigentümer ist der Erwerber des Fahrzeuges laut Kaufvertrag nicht laut Brief.

    Auch hier ist sich auf §§1 und 677 zu beziehen sonst wird man gnadenlos geschlachtet.

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