Der geheime Code – Stille Absprachen unter den Scheingerichten „Landesarbeitsgericht“ und „Bundesarbeitsgericht“ zur Zerschlagung der völkerrechtlich verbindlichen Rechtsfähigkeit von Menschen und ihrer Würde

Wie klagende Arbeitnehmer vor dem Ausnahmegericht „Bundesarbeitsgericht“ regelmäßig abgezogen werden. 

Mit Billigung der Gewerkschaften, der eigenen Anwälte und der angeblichen Menschenrechtsorganisationen.

Oder …

Wie erfinde ich als nicht gesetzlicher Richter am Scheingericht „Bundesarbeitsgericht“ neue Formulierungskreationen, um den Recht suchenden Arbeitnehmer chancen- , rechtlos und nicht rechtsfähig in sein Verderben zu schicken.

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Der nachfolgende Artikel geht rein theoretisch davon aus, dass der gesetzliche Richter – trotz des Niederganges des Grundgesetzes und insb. des § 15 des Gerichtsverfassungsgesetzes (alt:Alle Gerichte sind Staatsgerichte) dennoch besteht.

Es wird des weiteren davon ausgegangen, dass das Verfahrensrecht für Arbeitsgerichte, das sog. „Arbeitsgerichtsgesetz“ (unrealistischerweise) für nicht gesetzliche Richter anwendbar ist.

Das gleich gilt für die ZPO, was aber faktisch – wie bereits mehrfach erläutert – nicht der Fall ist.

Es wird jedoch nicht davon ausgegangen, dass das Scheingericht „Bundesarbeitsgericht“ eine Institution ist, die bei ihren Entscheidungen gegen Arbeitnehmer ethische Aspekte oder die Würde eines Menschen regelmäßig mit einbezieht.

*

Stellen Sie sich beispielsweise vor, jemand wird zu Unrecht vom Arbeitgeber gekündigt.

Der ggf. Familienvater oder die alleinerziehende Mutter oder eine allein verdienende Ehefrau und Mutter einer Familie sieht sich aus existenziellen Gründen gehalten, um ihr Recht zu kämpfen, da sie sich die Aussicht auf Hartz IV nicht vorstellen kann und will.

Diese Person reicht Klage beim „Arbeitsgericht“ ein.

Sie verliert. – Ihr hat man das rechtliche Gehör verweigert, Tatsachen verdreht, Lügen ins Scheinurteil geschrieben u.v.m..

Die Person geht in Berufung vor dem Ausnahmegericht „Landesarbeitsgericht“.

Sie ist schon seit Wochen arbeitsunfähig, traumatisiert und leidet an diversen psychosomatischen Symptomen. – An Familienleben ist nicht mehr zu denken.

Sie kann eigentlich kaum noch. – Bluthochdruck entwickelt sich chronisch.

Sie ist Schlaganfall gefährdet.

Täglich Kopfschmerzen.

Finanziell ist sie eigentlich schon am Ende, da sie keine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen hatte.

Prozesskostenhilfe wird ihr regelmäßig verweigert, obwohl sie alle Voraussetzungen hierfür erfüllt.

Eine Begründung seitens der Ausnahmegerichte gibt es nicht.

Auch sog. Gehörsrügen bleiben ungehört und werden per Scheinbeschlüsse abgeschmettert.

Gründe hierfür gab es auch nicht.

Der Anwalt sagt ihr, dass sie keine Chance hat, zu ihrem Recht zu bekommen und stellt ihr schon einmal eine saftige Anwaltsrechnung in Aussicht.

Auch in der Berufungsverhandlung wird der Person vom nicht gesetzlichen Richter signalisiert, dass sie keinerlei Chancen hat, zu gewinnen.

Weshalb, erfährt sie nicht.

Der Anwalt ist bei der Berufungsverhandlung kaum noch bei der Sache und sieht schon die Schlusszeichnung seiner Honorarrechnung.

Die Revision vor dem „Bundesarbeitsgericht“ wird im Scheinurteil des Berufungsausnahmegerichtes „Landesarbeitsgericht“ nicht zugelassen.

Die Person, die alle rechtlichen Argumente auf ihrer Seite hat, ist nun völlig verunsichert, gestresst und am Ende mit den Nerven.

Es hängt für sie so viel an ihrem Arbeitsplatz, da sie als über 50 jährige, erhebliche Schwierigkeiten haben wird, sich gegen die herrschende Altersdiskriminierung bei der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz durchzusetzen.

Nach dem Verlust sämtlicher Rechte und ohne rechtlich tragende Begründungen im Scheinurteil des Scheinberufungsgerichtes, recherchiert sie im Internet und stößt auf das so genannte Arbeitsgerichtsgesetz.

Dort findet sie etwas, was ihr zunächst wieder etwas Mut macht:

Die Möglichkeit vor das „Bundesarbeitsgericht“ zu ziehen und die Nichtzulassung der Revision mit einer so genannten „Nichtzulassungsbeschwerde“ bzw. „Divergenzbeschwerde“ anzugehen.

Selbstverständlich ist auch hier Anwaltszwang.

Der Anwalt schreibt. – Auch um sein Salair noch weiter in die Höhe zu treiben und reicht die Begründung zur Nichtzulassungsbeschwerde fristgerecht ein.

Nun beginnt das  finale Abschlagen von Justitia`s Arm durch das Ausnahmegericht „Bundesarbeitsgericht“.

Dies geschieht mittels eigens erfundener Abweichung vom Gesetz aber auch durch das ArbGG selbst, damit der Person – trotzdem sie das Recht auf ihrer Seite hat – endlich der Garaus gemacht wird.

Nach dem Motto:

Wenn die Person nicht durch alle vorherigen Maßnahmen gescheitert ist und nicht aufgeben will, ihr Recht suchen zu wollen, werden halt übergesetzliche Maßstäbe erfunden, die sie endgültig und sicher scheitern lassen.

Und zwar in Folge des nachfolgenden Auszuges eines immer wieder angewendeten Beschlusstextes:

Beschluss BAG 8 AZN 1165/08 Seite 2 II 1. RN 4:

Eine auf Divergenz (§ 72 a Abs.1 i.V.m. § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG) gestützte Beschwerde ist nur dann i.S.d. http://www.gesetze-im-internet.de/arbgg/__72a.html ordnungsgemäß begründet, wenn der Beschwerdeführer einen fallübergreifenden abstrakten Rechtssatz aus der anzufechtenden Entscheidung sowie einen hiervon abweichenden fallübergreifenden abstrakten Rechtssatz aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts oder eines der anderen in § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG genannten Gerichte aufzeigt.

Merken Sie was ?

Es geht gar nicht mehr darum, die Rechtswidrigkeiten aus der ersten und zweiten Instanz seitens des Revisionsausnahmegerichtes „Bundesarbeitsgericht“ in Augenschein zu nehmen, um diese „Urteile“ für nichtig zu erklären.

Die Scheinurteile aus der 1. und 2. Instanz müssen zum Einen über einen „fallübergreifenden abstrakten Rechtssatz“ und (nicht oder) einen „hiervon abweichenden fallübergreifenden abstrakten Rechtssatz aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts oder eines der anderen in § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG genannten Gerichte“ verfügen.

Erkennen Sie es ?

Wenn die nicht gesetzlichen Richter der vorherigen Instanzen, die das Recht zu Ihren Lasten gebeugt haben und Ihnen die Tatsachenverdrehungen und Lügen ins Scheinurteil geschrieben haben, nicht wollen, dass eine mögliche o.a. Divergenzbeschwerde Erfolg haben soll, dann schreiben diese Privatpersonen in schwarzen Roben selbstverständlich auch nicht einen fallübergreifenden abstrakten Rechtssatz“ und auch nicht einen „hiervon abweichenden fallübergreifenden abstrakten Rechtssatz aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts oder eines der anderen in § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG genannten Gerichte in ihr Scheinurteil hinein !

Sehen Sie es ?

Sie hatten schon beim Landesarbeitsgericht endgültig verloren, obwohl Sie alles Recht auf Ihrer Seite hatten.

Schließlich geht es gar nicht mehr um Ihr Recht, um Gerechtigkeit bzw. das Unrecht aus den Vorinstanzen.

Das ist hier völlige Nebensache !

Es geht ausschließlich um eine vorgeschobene „rechtswissenschaftliche“ Analyse und Betrachtung der bisherigen Scheinurteile, wo der Mensch mit seiner völkerrechtlich zugesicherten Rechtsfähigkeit auf der Strecke bleibt und eine Revision nicht stattfindet.

Die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Divergenzbeschwerde richten sich nicht nach dem Unrecht, dass Ihnen von den Scheinrichtern angetan wurde.

Es geht nur noch darum, dass die unlauteren, frei erfundenen Vorgaben durch das „BAG Scheingericht“ erfüllt sind, was wie b.b., die Vorinstanzen um jeden Preis vermeiden, wenn sie die Revision nicht zulassen wollen, weil sie beispielsweise von der Politik angehalten worden sind, so zu handeln.

Eine codierte Absprache zwischen Scheingericht LAG und Scheingericht BAG, die seit mehreren Dekaden zu Lasten der Recht suchenden Menschen geht.

Wieder einmal mit Billigung aller Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen.

Jedenfalls ist, denke ich, nachvollziehbar, dass Sie im Falle einer Divergenzbeschwerde vor dem Ausnahmegericht „Bundesarbeitsgericht“, nicht nur rechtlos dastehen.

Sie erhalten in dieser letzten Instanz den Status eines nicht rechtsfähigen Menschen, da Ihr Vortrag über die Ihnen widerfahrenen Ungerechtigkeiten ungehört bleiben.

Der Status einer nicht rechtsfähigen Person verstößt gegen den UN Zivilpakt, wie folgt:

Artikel 14

(1) Alle Menschen sind vor Gericht gleich. Jedermann hat Anspruch darauf, dass über eine gegen ihn erhobene strafrechtliche Anklage oder seine zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen durch ein zuständiges, unabhängiges, unparteiisches und auf Gesetz beruhendes Gericht in billiger Weise und öffentlich verhandelt wird.

i.V.m.

Artikel 16

Jedermann hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Wobei hervorzuheben ist, dass in allen modernen, westlichen Rechtsordnungen jeder Mensch Kraft seiner Würde Rechtsfähigkeit besitzt.

Diese Würde und die Rechtsfähigkeit wurde Ihnen genommen.

Denn Ihnen wird kein rechtliches Gehör geschenkt, um zu verhindern, dass das Ihnen zugefügte Unrecht aus der 1.und 2. Instanz vom „Revisionsgericht“ gewürdigt wird.

Statt Ihres völkerrechtlichen Anspruchs auf rechtliches Gehör müssen Sie nicht erreichbare Formalismen, die das Scheingericht „Bundesarbeitsgericht“ selbst aufgestellt hat, erfüllen.

Psychoterror durch Scheingerichte !

All dies geschieht im Unternehmen BRD, trotz des völkerrechtlich normierten Folterverbotes gem. der UN – Antifolterkonvention …..

Artikel 1

(1) Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck „Folter“ jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel um von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um sie für eine tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen, oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden.

Artikel 2

(1) Jeder Vertragsstaat trifft wirksame gesetzgeberische, verwaltungsmäßige, gerichtliche (!) oder sonstige Maßnahmen, um Folterungen in allen seiner Hoheitsgewalt unterstehenden Gebieten zu verhindern.

Amnesty international (Spenden?), Human rights watch, Transparency International, Der weiße Ring (Spenden?), Das deutsche Institut für Menschenrechte, Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag, u.a.m. schauen wie gewohnt weg.

Unternehmen BRD – Ein „Richterstaat“ – Kein Rechtsstaat !

Zeit für Revolution …

5 Gedanken zu „Der geheime Code – Stille Absprachen unter den Scheingerichten „Landesarbeitsgericht“ und „Bundesarbeitsgericht“ zur Zerschlagung der völkerrechtlich verbindlichen Rechtsfähigkeit von Menschen und ihrer Würde

  1. Hätte man etwas anderes erwartet ?
    RECHT haben – und RECHT bekommen, sind in diesem Land seit Jahren unterschiedliche 2 Paar Schuhe.
    Musste diese Erfahrung bereits unzählige Male erfahren, bzw. erkennen.
    Das bösartige daran, die s.g. Anwälte spielen diesen s.g. Richtern noch mit.
    Sie sollen eigentlich die Rechte der Bürger, ihrer Mandanten vertreten und nicht für die Richter zuarbeiten.
    Das ist die s.g. viel gesprochene Demokratie, wie es den Amtspersonen in den Kram passt.

  2. Ich muss nun denn doch einmal rügen, dass hier den „Gerichten“ zu viel Aufmerksamkeit geschenkt wird. Wir alle wissen doch, dass es diese nicht gibt, ja gar nicht geben kann! Wieso noch über das Unheil welches diese Institute über uns alle bringen, müßig diskutieren wo doch klar ist, was hier läuft! Vielmehr sollten wir uns auf das was hinter den Kulissen passiert konzentrieren auf die Bundes(-wehr) – Trojaner, auf all die Folter in düsteren „Gerichts-“ Kellern, all die Vermissten, die Leute, die oftmals wochenlang im Ausland verschwinden und dann verändert zurückkommen – da liegt doch das drängendste Problem!!! Nieder mit dem Stacheldraht sage ich, dann kann uns doch das Papier nichts mehr anhaben!!!

    • Bundes(-wehr) – Trojaner, auf all die Folter in düsteren „Gerichts-“ Kellern, all die Vermissten, die Leute, die oftmals wochenlang im Ausland verschwinden und dann verändert zurückkommen – da liegt doch das drängendste Problem!!!

      Nun, wenn Menschenrechte im Unternehmen BRD greifen würden, gäbe es solche Zustände erst gar nicht. – MR lassen sich nur vor ordentlichen Gerichten einklagen.
      Da es diese Gerichte jedoch nicht gibt, habe ich hier einen Schwerpunkt drauf gelegt, um genau dies gegenüber der Öffentlichkeit darzulegen. – Auf der anderen Seite kann ich als Alleinbetreiber dieses Blogg nicht Alles bearbeiten. – Ich mache das Ganze in meiner freien Zeit und kostenlos.

  3. Lieber Hans Worster! Sicher gibt es juristisch weder die BRD noch die Scheingerichtsbarkeit, jedoch werden Tatsachen und Fakten durch sie geschaffen, die wir leider aufgrund von Schein“urteilen“ und/oder Schein“beschlüssen“ feststellen dürfen…, die Lebensveränderungen bewirken, und nicht in Abrede gestellt werden können! Deshalb ist es durchaus wichtig, die Menschen auch darüber aufzuklären, daß die Ursache-n der Lebensveränderungen juristisch betrachtet NULL und NICHTIG ist/sind! Danke allerdings für diesen so wichtigen Hinweis: „…auf all die Folter in düsteren „Gerichts-“ Kellern, all die Vermissten, die Leute, die oftmals wochenlang im Ausland verschwinden und dann verändert zurückkommen – da liegt doch das drängendste Problem!!! …“, damit es auch in mein Bewußtsein gerückt wurde! Liebe Grüße

  4. Ich finde für Ihr Tun sollte Ihnen auch einmal Anerkennung hier gezollt werden! Nie zuvor in der Geschichte haben so wenige so viel getan um irgend etwas zu erreichen (frei nach Winston Churchill)!!!

    Mir geht´s fast wie der „Person“ in Ihrem Beitrag, (Menschen-)würde ich nicht Betablocker nehmen, wobei ich mich frage, ob meine Krankenkasse überhaupt bestehen kann, da die ja wohl auch irgendwie im BRD-Unrecht verbandelt sind, wäre ich auch schon längst ein Bluthochdrucksfolteropfer geworden! Es ist ja fast nicht mehr auszuhalten in diesem Land – erst gestern hörte ich wieder Schreie als ich am örtlichen Gericht vorbeikam, leider fühlt man sich ja alleine zu hilflos, um zu handeln!!!

    Seien Sie bedankt, für das was Sie hier tun!!! Viel zu wenige zollen Ihnen hier auch einmal Achtung!

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