Diktatur und Kapitalismus in der reinsten Form – Wie Ihr Gläubiger Sie im Jahre 2013 ohne weiteres in Haft bringen kann !

Wussten Sie, dass der Artikel 11 des UN Zivilpaktes es untersagt, jemanden in Haft zu nehmen, nur weil er z.B. seine Schulden nicht bezahlen kann ?

Zitat: Artikel 11

Niemand darf nur deswegen in Haft genommen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen.

Wenn Sie tatsächlich nicht in der Lage sind Ihre „vertraglichen“ Verpflichtungen zu erfüllen, weil Sie z.B. von einer Internetfirma reingelegt und um mehrere hundert oder tausend Euro betrogen worden sind und Sie es Leid sind, sich hinsichtlich Ihrer Einkommens- und Lebensverhältnisse völlig entblößen zu müssen.

Quelle

Wenn dies bei Ihnen der Fall ist, hat der angebliche Gläubiger im Jahre 2013 die Möglichkeit, Sie in Haft zu bringen, nur weil Sie Ihre Einkommens- und Lebensverhältnisse gegenüber dem Betrüger nicht offen legen möchten.

Dies bedeutet: Sie werden nicht nur betrogen, sondern Sie werden auf Basis dieses Betruges auch noch in Haft gebracht, weil Sie beispielsweise auf Ihre verlorene informelle Selbstbestimmung Wert legen, wobei der nicht gesetzliche „Haftrichter“ im Ausnahmegericht nach der Änderung der eigentlich ungültigen ZPO keinen Ermessensspielraum hat. – Er „muss“ (und er wird) – nach dem Unrecht – den Haftbefehl gem. § 802 g Erzwingungshaft ausstellen.

Zitat:

§ 802g – Erzwingungshaft

(1) Auf Antrag des Gläubigers erlässt das Gericht gegen den Schuldner, der dem Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft unentschuldigt fernbleibt oder die Abgabe der Vermögensauskunft gemäß § 802c ohne Grund verweigert, zur Erzwingung der Abgabe einen Haftbefehl.In dem Haftbefehl sind der Gläubiger, der Schuldner und der Grund der Verhaftung zu bezeichnen.Einer Zustellung des Haftbefehls vor seiner Vollziehung bedarf es nicht.

(2)Die Verhaftung des Schuldners erfolgt durch einen Gerichtsvollzieher.Dem Schuldner ist der Haftbefehl bei der Verhaftung in beglaubigter Abschrift zu übergeben.

Zitat Ende

Das bedeutet, nicht die Polizei (ohne grundgesetzliche Legitimation), sondern der Gerichtsvollzieher (ohne grundgesetzliche Legitimation) wird Sie verhaften und ins Gefängnis stecken.

Unter dem Strich bedeutet dies:

Privatpersonen stecken Sie ins Gefängnis !

Alles läuft IM ERIKA !

Was kommt als nächstes ?

Die tatsächliche Einführung der Todesstrafe laut Lissabon Vertrag ?

Und das Wichtigste und Gewichtigste an dieser ganzen „Angelagenheit“ ist:

Menschenrechtsorganisationen, wie Amnesty, Human Rights Watch, etc. schweigen !

Quellen: 1 2 3

Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf !

Nächster Artikel:

Gerichtsvollzieher

Legitimation zur Tötung von Schuldnern

aufgrund der

Europäischen Menschenrechtskonvention – EMRK.

21 Gedanken zu „Diktatur und Kapitalismus in der reinsten Form – Wie Ihr Gläubiger Sie im Jahre 2013 ohne weiteres in Haft bringen kann !

  1. Wer in der „Demokratie“ schläft müßte diese allerdings überhaupt erst mal haben.

    Wahlen gab es sowohl bei Herrn Hi…r, als auch in der DDR oder anderen Diktaturen.

    Mir wurde vor wenigen Tagen vom plötzlich erschienenen Gerichtsvollzieher die Verhaftung angedroht, weil ich nicht bereit bin „Kosten“ zu zahlen, die es real gar nicht gibt.

    Eine vom Nachlassgericht Fritzlar rechtswidrig/rechtsbeugend eingesetzte Rechtsanwältin, versuchte vor 1 1/2 Jahren hinter meinen Rücken die Wohnung meines verstorbenen Vaters aufzubrechen.

    Nicht nur dies, wurden auch meine Rechtsmittel einfach ignoriert, man ging sogar so weit mir Beschlüsse zurückzuhalten, die aber später gegen mich verwendet wurden. Alle Akteneinsichtsgesuche wurden ignoriert oder rechtsbeugend abgewiesen, nach allen Instanzen übersendte das OLG dann bewußt gefälschte, sowie einen mir unbekannten, Monate zurückliegenden Beschluß in Kopie. Alle meine Verlangen nach dem Original, Rechtsmittel etc. wurden ignoriert.

    Vorgestern wurde mir auch noch eine Anklage zugestellt, die allerdings schon mehr als 3 Monate zurückliegt/datiert (!!!). Ich hatte eine Staatsanwältin und andere hohe Machtmißbraucher angezeigt, nachdem sie die Verantwortlichen am Tod meines Vaters deckten, Verfahren einstellten, nachdem ich die Obduktion beantragte (!) ..
    denn, die Leiche ist bekanntlich verschwunden.

    Nun konstruierte die – angezeigte – Staatsanwältin – in Beantwortung – eine Anklage gegen mich, versucht mich erneut zu kriminalisieren, kommt natürlich damit durch.

    (Aber – Zitat aus Anklage, Dmytrowicz nicht vorbestraft).

    Mir droht entweder die sichere Haft, oder vorher Feststellung der Prozessunfähigkeit, wie man es schon in anderen – plötzlichen – Verfahren, die aus erfundenen Gründen initiiert wurden, versuchte.

    Alles im Vorgang des – Todes meines Vaters – .

    Ich bin ein vollständiges gesundheitliches Wrack.

    Der Zutritt zur Wohnung meines Vaters wird mir seit 1 1/2 Jahren verweigert, dennoch soll ich ständig Miete bezahlen. Diese 1 Zimmer Wohnung existiert allerdings auch schon lange nicht mehr

    .. wovon sich bitte so viele wie möglich in der – Ringstr. 14, in 34596 Bad Zwesten – überzeugen können, denn sie sollte bereits kurz nach seinem Tod mit einer anderen zusammengelegt/umgebaut werden. (Bei Fragen mail me, über meine Seite).

    Dies alles ist lupenreiner Faschismus, lehrbuchhaft nachlesbar.
    Es passiert doch auch nicht nur mir so, es geht nach dem immer gleichen Muster.

    Wenn ich weg bin ist ein – weiterer – Kritiker/Aufdecker beseitigt. Ihr müßt bitte alle – zusammenhalten – , damit so etwas gar nicht mehr möglich wird. Wenn so etwas passiert muß eine Menge von Bürgern schützend davor stehen.

    Laßt ihr jeden alleine, machen sie – endlos – so weiter.
    Genau auf diese Weise wurden Faschismus, Diktaturen immer errichtet!!

    Überwachungsdrohnen .. all die ganzen Dinge, die jetzt Thema waren, merkt ihr denn nicht .. dies ist hoch totalitär, Faschismus in Reinkultur.

    Nur weil es keine braunen Uniformen gibt und uns allen eine heile Welt vorgegaukelt wird, wähnen sich alle in Sicherheit.

    Das verdammte Problem ist, viele sind in einer relativ heilen Welt aufgewachsen, was vor 1990 betrifft, weigern sich die Veränderungen wahrzunehmen.

    „Wacht auf“ .. ja, und bitte schnell !!

      • hallo Herr Hensel,
        ich habe einen solchen Strafantrag und die Anzeige beim ICC eingereicht. Die Antwort war, dass sie das schreiben erhalten haben, aber der ICC nur schriftdokumente in englisch oder französisch bearbeiten !!!
        lg karin

      • Hallo,

        Kontakte bitte über meine Webseiten (Mail, Kontaktformular).

        Ich werde mich zunehmend auf meiner neuen Seite einbringen.

        Mich machen sie jetzt fertig

        erfinden Straftatsvorwürfe

        erfinden Forderungen zur Vollstreckung

        erfinden alles nur mögliche zur Schikane

        nun bin ich aus mehreren Gründen haftbedroht

        alles alles zeitgleich (komische Zufälle)

        auch die abrupte weitere Einstellung der Staatsanwaltschaft im Vorgang des Todes meines Vaters, (wie alle Vorgänge) ..

        die drehen vollkommen durch, es gilt das Prinzip „Vendetta“

        es sind abnorme Schwerverbrecher. Justiz und Polizei sind kriminell, nicht als Beschimpfung, sondern bitte – real – !!

  2. Sorry, kleiner Nachtrag, oben muß es natürlich richtig heißen:

    Die Staatsanwaltschaft stellte das „Verfahren“ im Tode meines Vaters – abrupt – ein, nachdem ich die Exhumierung seiner (verschwundenen) Leiche beantragte (.. nicht Obduktion).

  3. Ich denke auch, es ist bereits alltägliche Realität, wir müssen nicht bis 2013 warten. Wir bekommen regelmäßig die Aufforderung zur Abgabe der Einkomenssteuererklärung. Man kann feststellen, wie man will, es wird ignoriert. Irgendwann kommt dann ein Zwangsgeld, reagiert man nicht darauf, bzw. zahlt man nicht oder widersetzt sich der Abgabe von Steuererklärungen, bekommt man von Amtsgericht einen Haftbefehl angedroht. Dann sollte man reagieren, bzw. leistet das Amtsgericht, ohne Unterschrift, lediglich eine Urkundenbeamte , Amtshilfe für das Finanzamt.

    das 2. mir liegt ein Gerichtsurteil vor, vom OLG vor,zudem man verurteilt wurde, einen Tag die Haft anzutreten, da wir uns weigern, ein Bußgled zu bezahlen. Man betitelt dies als Erzwingungshaft.
    Eine Ausfertigung des Beschlusses.
    Verkehrsordnungswidrigkeit hier Erzwingungshaft ,

    hat auf die weitere Beschwerde des Betroffenen gegen den Beschluss der 2. Strafkammer der Senat des Landgerichtes als Beschwerdekammer vom 20.07.2011 der Senat für Bugledsachen des Thür. OLG durch Richter Schulze beschlossen:

    Die weitere Beschwerde wird auf Kosten des Betroffenen verworfen.
    Gründe :
    Die weitere Beschwerde ist unzulässig, denn sie ist nicht statthaft.
    Gegen Entscheidungen der Beschwerdekammer des LG über die sofortige Beschwerde gegen die Anordnung der Erzwingungshaft durch das Amtsgericht als dem nach § 68 OWiG zuständigen Gericht ist ein Rechtsmittel gesetzlich NICHT vorgesehen. (s. OLG Hamm NStZ 1992, 443; Senatsbeschluss vom 12.07.2005, 1 Ws 245/05; Göhler/Seitz, OWiG, 15. Auflage § 96 Rdnr.22; § 104 Rdnr.13.)

    Gemäß § 310 StPO, der im Bußgeldverfahren entsprechend gilt (§ 46 Abs.1 OWiG), können nur solche Beschlüsse des LG die auf die Beschwerde hin erlassen worden sind und eine Verhaftung, eine einstweilige Unterbringung oder – unter bestimmten Vorraussetzungen- die Anordnung des dinglichen Arrests betreffen, mit der weiteren Beschwerde angefochten werden.

    Ohne Einführungsgesetz – kein OWiG Oder irre ich mich ?
    Dieses Gesetz wäre doch damit ungültig, nichtig! Stimmt das ?

    Danke im Voraus.

    • Der Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaf teilte mit, dass das OWiG u.a. keine Gültigkeit mehr hat. – Selbst wenn das OWiG noch Bestand hätte, gäbe es weder gesetzlich Richter (ehem. Art. 101 GG) noch ein Staatsgericht (vgl. Art. 15 GVG) noch eine Exekutive, die das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten ausführen könnte (Art. 4 Ziff. 2 Einigungsvertrag nebst Unrechtsfolgen). Dies deshalb, da die Ordnung gem. ehem. Art. 20 (3) GG mit dem Verfall der Gültigkeit des GG beseitigt wurde.

      Begründung der Anwaltskanzlei Kulpe & Neubert zur Aufhbung des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten:

      Aufhebung OWiG

      • Hallo, ist jaaaa super !! Und warum hält sich NICHT ein Richter daran ?
        Diese Erfahrung habe ich gerade am Do. den 10. Nov. machen müssen.
        Ich habe es mit zuständigen Richter mitgeteilt, ich habe es während der Gerichtsprozess dem Richter mitgeteilt, auch die Erklärung der Polizeigewerkschaft Sachsen vorgelegt.
        Sein einziger Kommentar dazu, “ Dies höre er jeden Tag einmal“, aber er hat das Unrecht weiter verteidigt. Auch auf meinen Hinweis, es gäbe ja noch die Möglichkeit der internationalen Gerichte, weil er meinen Antrag auf Einstellung strikt abgelehnt hat, hat er nur mit „Naja“ kommentiert.
        Nun habe ich 7 Tage Zeit Beschwerde bei dem zuständigen Amtsgericht einzulegen, wird diese zugelassen, muss innerhalb von 4 Monaten mit Rechtsbeistand die Beschwerde begründet werden.
        Tolles Rechtssystem.
        Liebe Rechtsanwälte, falls Ihr bereit seid, bei Gericht die Unrechtmäßigkeit des OWiG klarzustellen, bitte melden. Ich brauche Hilfe !!

  4. Der Kindermörder Magnus Gäfgen hat vom Landgericht Frankfurt zu Recht geldwerte Entschädigung zugesprochen bekommen, hatte doch die Polizei Frankfurt ihm im Rahmen der Ermittlungen gegen ihn wegen Entführung eines Kindes grundgesetz- und völkerrechtswidrig mit der Beibringungen von körperlichen Schmerzen gedroht, wenn er nicht das Versteck, in das er das entführte Kind gebracht hatte, jetzt und sofort preisgeben würde. Gemäß § 136a StPO sind entsprechende Vernehmungsmethoden absolut verboten, die geeignet sind, die Freiheit der Willensentschließung und der Willensbetätigung des Beschuldigten zu beeinträchtigen. Wörtlich heißt es dort in Absatz 1:

    Die Freiheit der Willensentschließung und der Willensbetätigung des Beschuldigten darf nicht beeinträchtigt werden durch Mißhandlung, durch Ermüdung, durch körperlichen Eingriff, durch Verabreichung von Mitteln, durch Quälerei, durch Täuschung oder durch Hypnose. Zwang darf nur angewandt werden, soweit das Strafverfahrensrecht dies zuläßt. Die Drohung mit einer nach seinen Vorschriften unzulässigen Maßnahme und das Versprechen eines gesetzlich nicht vorgesehenen Vorteils sind verboten.

    http://grundrechteforum.de/1473/kindermoerder-gaefgen-hat-folgerichtig-geldwerte-entschaedigung-zugesprochen-bekommen

    Keine Menschenrechte für BRD-Personal.pdf
    http://www.pdf-archive.com/2011/10/31/keine-menschenrechte-f-r-brd-personal/

    No NWO-Consent – Ohne meine Genehmigung

  5. Sorry, ich habe noch einen Nachtrag ! Wir müssen nicht bis 2013 warten, es ist bereits jetzt die Praxis.
    Sind momentan wieder in den Fängen der Justiz, uns „Rebellen“ schenkt man nicht die Freiheit und Gerechtigkeit.!
    Mein Mann soll am 22. Nov. die Eidesstattliche Versicherung abgeben, weil wir uns weigern, unser Eigentum ein Fahrzeug, herauszugeben, bzw. ein 2. Mal dafür zu bezahlen, nur diesmal an einen s.g. Rechtsanwalt, für die Kosten von Prozessen und Gläubigern. InsO.
    Wenn mein Man nicht erscheint, wurde ihm die Verhaftung angedroht!!
    Ausführendes Organ – GERICHTSVOLLZIEHERIN!!
    Dabei unterschlägt sie noch Schreiben des s.g. Anwaltskanzlei, das wir keine Chance haben uns zu wehren.
    Wir haben bereits 2013, es ist gängige Praxis, hier in Thüringen !!

  6. Hallo, das Elend nimmt k e i n Ende !

    Heute erhielten wir Post von der Thür. Staatsanwaltschaft!

    Strafvollstreckung gegen Sie – LADUNG ZUM ANTRITT DER ERZWINGUNGSHAFT!
    “ da die Geldbuße bisher nicht eingebracht werden konnte, wurde die Vollstreckung der Erzwingungshaft in Höhe von 1 Tag angeordnet.
    Sie werden aufgefordert, diese bis spätestens 09.01.2012 in der JVA Gera anzutreten.
    Die Vollstreckung der Erzwingunghaft kann abgewendet werden durch Zahlung der Geldbuße an die Zentrale Bußgledstelle Artern.
    Die Vollstreckung der Erzwingungshaft befreit andererseits nicht von der Verpflichtung die Geldbuße zu zahlen.
    SOLLTEN SIE SICH NICHT RECHTZEITIG ZUM HAFTANTRITT EINFINDEN; MUSS GEGEN SIE EIN HAFTBEFEHL ERLASSEN WERDEN.

    MIR IST SPEIÜBEL! Mit welcher Masche sich diese s.g. Bediensteten immer wieder sich bedienen um die Bürger in die Knechtschaft zu nehmen.
    Pfuiteufel !

  7. Die Tasachen, die hier stehen sind unglaublich. 2013 schon heute, ich muss wirklich sagen, das ich das 2020 schon heute gern einführen würde. Die Auflehnung der Masse (hoffentlich dauert es nicht bis dahin) gegen diese Verbrecher.

    1 Tag Haft von jemandem der sich selbst nicht handlungsfähig gemacht hat. Es wird Zeit die internationalen Gerichte zu überfluten, in der gleichen Zeit muss unmittelbar an jede Sendeanstalt geschrieben werden weltweit versteht sich, die diese Tatsachen (den Vertrauensentzug) berichten.

    Vielleicht wird dann hinterfragt ansonsten bleibt nur noch der aktive Widerstand gegen diese Unmenschen!!!

  8. Bei ca 9:45 spricht Herr Görlitz über die Schreiben, die zur Beanstandung an die Allierten geschickt werden (automatisiert).

    Gibt es oder hat jemand einen Kontakt, der an ein solches Schreiben rankommt?

    Das wäre der absolute Hauptgewinn, den sollte man meiner Meinung nach anstreben.

  9. Es ist voll zum Kotzen, weil die einfach alle koruppt sind! Also ich hab den Scheiss auch vor kurzem durch,habe aber gelernt…. Wir sollten uns alle zusammen tun(finanziell auch einfacher mit einer sammelklage) und EINE GROßE FETTE KLAGE vorbereiten und das richtig FETT in die Öffentlichkeit ziehen .Darauf stehen die voll 🙂
    Man sollte diesen Verbrechern mal privat einen Besuch abstatten. Geht daran wo es ihnen richtig weh tut…mit genauso viel LIEBE zum handeln und Mitgefühl, wie Euch entgegengebracht wird….Solche muss man psychologisch in den Abgrund treiben….! Richter und die ganze Gefolgsbrut sind nicht der Nabel der Welt…GLEICHES RECHT(UNRECHT) 4 ALL….. Wir sind die Masse !!! Peace

    • Danke, Du sprichst mir aus dem Herzen ! Daran habe ich auch schon mehrmals gedacht.
      Was nützt es, wenn der Einzelne sich zwar wehrt, sie sind mehrere, das kleine Licht können sie abwürgen, die MASSE aber nicht !!
      Ich denke auch, alles zusammen tragen und eine FETTE SAMMELKLAGE; das sie merken, es ist -nicht- der Einzelne, den sie „widersprechen“ müssen.!!

  10. Peace laks!
    Ganz Recht, eine Fette Klage, alle zusammen gegen das System, das wär´s – Adipositas in the courtroom 4 all!!! Parapsychologisches in den Abgrund treiben ist leider heutzutage die einzig wahre Lösung, die uns noch bleibt – verstehen werden die das sonst eh nie, wollen sie ja gar nicht bei ihrer Verbelendung, nur die allerwenigsten verstehen uns, das weiss ich aus meiner Erfahrung mit der BRD-GmbH-Sekten Zwangspsychiatrisierung, gnadenlos sind die da und wie du sagst total korubbt! Da hilft nur adipöses Klagen vor allen internationalen Gerichten und vor allem vor dem U.S. Präsidenten der sog. Vereinigten Staaten als oberstem Befehlshaber der Besatzungsgerichtsbarkeit! Wir sind die kritische Masse, wir sind zwar wenige aber dafür besser verwirrt als die anderen!

    Setzt euch zu Wehr gegen Unrecht, Unterdrückung und durchsetzung mit Zylonen und Agenten getarnt als sog. Beamte und sog. Richter, nur vereint erlangen wir Gerechtigkeit und saubere Luft!!!

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s